Delegationen
Was ist eine Delegation des europäischen Parlaments?
Die Delegationen des Europäischen Parlaments sind offizielle Gruppen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments, die Beziehungen zu den Parlamenten von Staaten, Regionen und Organisationen außerhalb der EU unterhalten. In regelmäßig stattfindenden Sitzungen in Brüssel und Straßburg erörtern die Mitglieder der Delegationen die Situation in den Partnerländern und die Verbindungen zwischen den Partnern und der EU. Die Delegationen laden Sachverständige ein, die außerhalb des Europäischen Parlaments – beispielsweise in Botschaften, an Universitäten oder im Europäischen Auswärtigen Dienst – arbeiten, um Vorträge zu halten und sich mit den MdEP auszutauschen.
Joint meeting of EP delegation to the US (D-US) and delegation for relations with NATO parliamentary Assembly (DNAT)[/caption]
Die Delegationen laden oft Gäste ein, deren Stimmen sonst möglicherweise nicht gehört werden: Oppositionelle oder Mitglieder der Zivilgesellschaft. Dank Ihrer Präsentationen erhalten die Mitglieder während kurzen – oft nur einstündigen – Sitzungen einen besseren Einblick in die jeweilige Lage. Außerdem veranstalten die Delegationen interparlamentarische Begegnungen, bei denen sie die Gelegenheit haben, direkt mit den gewählten Abgeordneten aus den Ländern, mit denen sie sich beschäftigen, Fragen zu erörtern.
Diese Sitzungen finden meist zweimal im Jahr statt und dauern ein paar Stunden oder mehrere Tage. Sie finden an wechselnden Orten statt: Für die eine Sitzung reisen die MdEP ins EU-Ausland zu dem anderen Parlament; in der folgenden heißen die MdEP ihre Gäste dann im Europäischen Parlament willkommen. Wenn die MdEP für diese Sitzungen ins EU-Ausland reisen, bemühen sie sich darum, Personen, die nicht dem Parlament angehören, zu treffen und von der EU finanzierte Projekte zu besichtigen. Sie sind sozusagen Botschafter der EU.
Wie sind solche Delegationen zusammengesetzt?
Die größten Delegationen sind gewöhnlich die, die an „parlamentarischen Versammlungen“ teilnehmen, bei denen mehrere Parlamente zusammenkommen. Beispielsweise gehören 78 MdEP zu dem halbjährlich stattfindenden Forum der Delegation des Europäischen Parlaments, das die Parlamente der Staaten Afrikas sowie des Karibischen und Pazifischen Raums (AKP) zusammenbringt. Wenn diese Mitglieder des Europäischen Parlaments zu der Versammlung reisen, treffen sie auf 78 Abgeordnete – nämlich jeweils aus einem der 78 Länder der AKP-Gruppe.
Eine solch große Delegation ist allerdings ungewöhnlich. Die meisten der Delegationen des Europäischen Parlaments bestehen aus 15 oder weniger Mitgliedern. Die kleinsten bestehen aus lediglich acht Mitgliedern. Unabhängig von der Größe sind die Delegationen alle gleich aufgebaut: Es gibt einen Vorsitzenden und zwei stellvertretende Vorsitzende, die von der Delegation gewählt werden. Alle Mitglieder der Delegation werden von den Fraktionen des Parlaments nominiert; die Zusammensetzung der Delegation spiegelt das allgemeine politische Kräfteverhältnis des Parlaments wider. Jeder Abgeordnete ist auch Mitglied einer Delegation. Manche Mitglieder des Europäischen Parlaments gehören mehreren Delegationen an.
D-IL – Europäisches Parlament
- General documents - Terrorist attacks in Tel Aviv and West Bank: Statement by the Chair of the Delegation for relations with Israel Antonio López-Istúriz White - Delegation for relations with Israel 8. April 2023
- General documents - Meeting of 22 March 2023 - Delegation for relations with Israel 29. März 2023
DMED – Europäisches Parlament
- General documents - DMED meeting Monday, 24 April 2023 at 15h00 - Delegation to the Parliamentary Assembly of the Union for the Mediterranean 13. April 2023
- General documents - Meeting Thursday 23 June 2022, 14.00-16.00 Brussels - Delegation to the Parliamentary Assembly of the Union for the Mediterranean 7. Juni 2022
- General documents - DMED meeting, 23 June 2022, 14.00-16.00 - Delegation to the Parliamentary Assembly of the Union for the Mediterranean 7. Juni 2022
WAS IST DIE DELEGATION DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS FÜR DIE BEZIEHUNGEN MIT DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA?
Die USA sind seit der Entstehung unserer Institutionen ein wichtiger Verbündeter der Europäischen Union. Deswegen sind der enge Austausch und die kontinuierliche Aufrechterhaltung unserer Beziehungen von einer großen Wichtigkeit. Aufgrund dieser Bedeutung haben sich die Delegationen des Europäischen Parlaments und des amerikanischen Kongresses in den letzten 45 Jahren immer regelmäßig getroffen und die wichtigsten Themen diskutiert.
Zur Vorbereitung auf diese gemeinsamen Meinungsaustäusche trifft sich die Delegation 
mindestens einmal pro Monat in Brüssel und Strasbourg. Zu diesen Treffen werden oft US Diplomaten, Botschafter, Akademiker oder andere Experten eingeladen um uns ein möglichst breites Bild der Entwicklungen in den Vereinigten Staaten zu geben.
Darüber hinaus treffen wir uns ebenfalls zweimal pro Jahr, einmal in der EU (meistens in der Hauptstadt des Landes mit dem Ratsvorsitz) und einem in den Vereinigten Staaten. Seit 1999 sind diese Zusammentreffen durch die Einrichtung des „Transatlantic Legislators‘ Dialogue“ (TLD) stark vertieft und politisch verankert.
Der TLD baut auf das Prinzip, dass die EU-US Beziehung weiter über außenpolitische Politik oder Handelsthemen hinausgeht. Viel eher arbeiten wir auf diversen Themengebieten zusammen, die für beide Kontinente von Bedeutung sind und bei denen wir als zwei der stärksten Einheiten dieses Planten zusammen arbeiten müssen. Wir beschäftigen uns daher zum Beispiel mit: Wirtschafts- und Finanzpolitik, Energie und Klimawandel, aber auch Themen wie Sicherheit, Datensicherheit, Terrorismus oder zivile Freiheiten.
Der TLD beinhaltet zwei Treffen zwischen den Delegationen des Europäischen Parlaments und des amerikanischen Kongresses pro Jahr, sowie Videokonferenzen, die zu gemeinsamen und wichtigen Themen für beide Entscheidungsträger. So können wir einen ununterbrochenen Kontakt herstellen und am besten zusammenarbeiten. In seiner breiteren Definition beinhaltet der TLD auch die Arbeit der anderen parlamentarischen Ausschüsse und ihrer direkten Kontakte in die USA. Gesetze werden hauptsächlich auf der Ebene der Ausschüsse erarbeitet. Es ist daher wichtig, dass dort der Dialog startet.
DIE USA – UNSERE VERBÜNDETEN UND WICHTIGEN HANDELSPARTNER
In den letzten Jahren haben wir beobachtet, wie die sich die Beziehungen der EU und den USA verändert haben. Viele Entscheidungen der USA können wir nicht nachvollziehen, Verhandlungen sind schwierig und dauern meistens sehr lang aufgrund der verschiedenen Entscheidungen, die der Präsident trifft.
Trotzdem ist unsere Beziehung sehr wichtig und wir dürfen Sie nicht aufgeben. Die Amerikaner haben geholfen diesen Kontinenten nach dem zweiten Weltkrieg wieder aufzubauen und ihn zu dem zu machen, was er heute ist. Sie haben die Entwicklung und den Aufbau der Europäischen Union unterstützt und so zusammen mit uns den Frieden gesichert. Deswegen sind sie schon seit vielen Jahren unsere wichtigsten Verbündeten. Wir sind aber auch die für einander die wichtigsten Handelspartner. Unsere Kooperation reicht aber noch weiter. Wir arbeiten gemeinsam an Themen wie Cybersicherheit, Klimaschutz, Beziehungen mit anderen Staaten, Industrieentwicklung, Forschung und viele andere.
DELEGATION FÜR DIE BEZIEHUNGEN ZU ISRAEL (D-IL)
Die Delegation für die Beziehungen zu Israel (D-IL) gewährleistet, dass der Standpunkt des Europaparlaments in allen Politikbereichen im Zusammenhang mit den Beziehungen der EU zum Staat Israel berücksichtigt wird. Die EU und Israel haben eine lange gemeinsame Geschichte, die durch eine zunehmende gegenseitige Abhängigkeit und Zusammenarbeit gekennzeichnet ist. Beide teilen die Werte der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit und setzen sich für ein offenes internationales Wirtschaftssystem ein, das auf marktwirtschaftlichen Grundsätzen basiert.
Ziel der Delegation ist es die Beziehungen zwischen der EU und dem Staat Israel weiter zu vertiefen, das gegenseitige Verständnis zu verbessern und die gemeinsame Partnerschaft zu stärken. Hierfür werden neben regelmäßigen Sitzungen innerhalb des Europäischen Parlaments in Brüssel und Straßburg, interparlamentarische Treffen mit Abgeordneten der Knesset abgehalten. Die interparlamentarischen Treffen finden entweder in Israel oder im Europäischen Parlament, in Brüssel oder Straßburg statt. Die Themen der Sitzungen orientieren sich an aktuellen Fragestellungen im Zusammenhang mit den Beziehungen zwischen der EU und Israel und beziehen sich oftmals auf die neusten Entwicklungen in Israel und im Nahen Osten.
Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum (DMED)
Die Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum (DMED) trifft sich regelmäßig mit Interessengruppen und Vertretern von Partnerinstitutionen (z.B. das Sekretariat der Union für den Mittelmeerraum, die Europäische Investitionsbank, die EU-Kommission, der Europäische Auswärtige Dienst) um Frieden und Stabilität im Mittelmeerraum zu fördern. Des Weiteren trifft sich Delegation des Parlaments in etwa alle 2 Monate um die die Aktivitäten der Versammlung nachzubereiten und die Ausschuss- und Plenarsitzungen vorzubereiten.
Die DMED setzt sich dafür ein die Beziehungen des Europäischen Parlaments mit Staaten im Mittelmeerraum sowohl auf bi- als auch multilateraler Ebene in allen wichtigen Bereichen der Zusammenarbeit zu beeinflussen.