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Delegationen

Was ist eine Delegation des europäischen Parlaments?

Die Delegationen des Europäischen Parlaments sind offizielle Gruppen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments, die Beziehungen zu den Parlamenten von Staaten, Regionen und Organisationen außerhalb der EU unterhalten. In regelmäßig stattfindenden Sitzungen in Brüssel und Straßburg erörtern die Mitglieder der Delegationen die Situation in den Partnerländern und die Verbindungen zwischen den Partnern und der EU. Die Delegationen laden Sachverständige ein, die außerhalb des Europäischen Parlaments – beispielsweise in Botschaften, an Universitäten oder im Europäischen Auswärtigen Dienst – arbeiten, um Vorträge zu halten und sich mit den MdEP auszutauschen.

Die Delegationen laden oft Gäste ein, deren Stimmen sonst möglicherweise nicht gehört werden: Oppositionelle oder Mitglieder der Zivilgesellschaft. Dank Ihrer Präsentationen erhalten die Mitglieder während kurzen – oft nur einstündigen – Sitzungen einen besseren Einblick in die jeweilige Lage. Außerdem veranstalten die Delegationen interparlamentarische Begegnungen, bei denen sie die Gelegenheit haben, direkt mit den gewählten Abgeordneten aus den Ländern, mit denen sie sich beschäftigen, Fragen zu erörtern.

Diese Sitzungen finden meist zweimal im Jahr statt und dauern ein paar Stunden oder mehrere Tage. Sie finden an wechselnden Orten statt: Für die eine Sitzung reisen die MdEP ins EU-Ausland zu dem anderen Parlament; in der folgenden heißen die MdEP ihre Gäste dann im Europäischen Parlament willkommen. Wenn die MdEP für diese Sitzungen ins EU-Ausland reisen, bemühen sie sich darum, Personen, die nicht dem Parlament angehören, zu treffen und von der EU finanzierte Projekte zu besichtigen. Sie sind sozusagen Botschafter der EU.

Wie sind solche Delegationen zusammengesetzt?

Die größten Delegationen sind gewöhnlich die, die an „parlamentarischen Versammlungen“ teilnehmen, bei denen mehrere Parlamente zusammenkommen. Beispielsweise gehören 78 MdEP zu dem halbjährlich stattfindenden Forum der Delegation des Europäischen Parlaments, das die Parlamente der Staaten Afrikas sowie des Karibischen und Pazifischen Raums (AKP) zusammenbringt. Wenn diese Mitglieder des Europäischen Parlaments zu der Versammlung reisen, treffen sie auf 78 Abgeordnete – nämlich jeweils aus einem der 78 Länder der AKP-Gruppe.

Eine solch große Delegation ist allerdings ungewöhnlich. Die meisten der Delegationen des Europäischen Parlaments bestehen aus 15 oder weniger Mitgliedern. Die kleinsten bestehen aus lediglich acht Mitgliedern. Unabhängig von der Größe sind die Delegationen alle gleich aufgebaut: Es gibt einen Vorsitzenden und zwei stellvertretende Vorsitzende, die von der Delegation gewählt werden. Alle Mitglieder der Delegation werden von den Fraktionen des Parlaments nominiert; die Zusammensetzung der Delegation spiegelt das allgemeine politische Kräfteverhältnis des Parlaments wider. Jeder Abgeordnete ist auch Mitglied einer Delegation. Manche Mitglieder des Europäischen Parlaments gehören mehreren Delegationen an.

Was ist die Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen mit den Vereinigten Staaten von Amerika?

Die USA sind seit der Entstehung unserer Institutionen ein wichtiger Verbündeter der Europäischen Union. Deswegen sind der enge Austausch und die kontinuierliche Aufrechterhaltung unserer Beziehungen von einer großen Wichtigkeit. Aufgrund dieser Bedeutung haben sich die Delegationen des Europäischen Parlaments und des amerikanischen Kongresses in den letzten 45 Jahren immer regelmäßig getroffen und die wichtigsten Themen diskutiert.

Zur Vorbereitung auf diese gemeinsamen Meinungsaustäusche trifft sich die Delegation mindestens einmal pro Monat in Brüssel und Strasbourg. Zu diesen Treffen werden oft US Diplomaten, Botschafter, Akademiker oder andere Experten eingeladen um uns ein möglichst breites Bild der Entwicklungen in den Vereinigten Staaten zu geben.

Darüber hinaus treffen wir uns ebenfalls zweimal pro Jahr, einmal in der EU (meistens in der Hauptstadt des Landes mit dem Ratsvorsitz) und einem in den Vereinigten Staaten. Seit 1999 sind diese Zusammentreffen durch die Einrichtung des „Transatlantic Legislators‘ Dialogue“ (TLD) stark vertieft und politisch verankert.

Der TLD baut auf das Prinzip, dass die EU-US Beziehung weiter über außenpolitische Politik oder Handelsthemen hinausgeht. Viel eher arbeiten wir auf diversen Themengebieten zusammen, die für beide Kontinente von Bedeutung sind und bei denen wir als zwei der stärksten Einheiten dieses Planten zusammen arbeiten müssen. Wir beschäftigen uns daher zum Beispiel mit: Wirtschafts- und Finanzpolitik, Energie und Klimawandel, aber auch Themen wie Sicherheit, Datensicherheit, Terrorismus oder zivile Freiheiten.

Der TLD beinhaltet zwei Treffen zwischen den Delegationen des Europäischen Parlaments und des amerikanischen Kongresses pro Jahr, sowie Videokonferenzen, die zu gemeinsamen und wichtigen Themen für beide Entscheidungsträger. So können wir einen ununterbrochenen Kontakt herstellen und am besten zusammenarbeiten. In seiner breiteren Definition beinhaltet der TLD auch die Arbeit der anderen parlamentarischen Ausschüsse und ihrer direkten Kontakte in die USA. Gesetze werden hauptsächlich auf der Ebene der Ausschüsse erarbeitet. Es ist daher wichtig, dass dort der Dialog startet.

Meine Rolle als Vorsitzender

Meine Aufgabe als Vorsitzender ist es vor allem die Delegation ist es unsere Aktivitäten zu koordinieren. Wir organisieren den TLD in Europa und in den USA – dabei schlagen wir zum Beispiel Redner zu verschiedenen Themen vor, laden sie ein und diskutieren mit Ihnen über ihre jeweiligen Fachgebiete. Außerdem organisieren wir die Treffen der Delegation und des TLD Steuerungsausschusses. Ich stehe aber auch im engen Kontakt zum „European Parliament Liasion Office“, welches vor Ort in Washington D.C. die Beziehungen des Europäischen Parlaments und des Kongresses aufrechterhält und helfe dort eine möglichst effektive Arbeit zu garantieren. Darüber hinaus ist es meine Aufgabe die Aktivitäten der jeweiligen Ausschüsse und ihre Beziehungen zu den Vereinigten Staaten zu koordinieren.

Die USA – Unsere Verbündeten und wichtigen Handelspartner

In den letzten Jahren haben wir beobachtet, wie die sich die Beziehungen der EU und den USA verändert haben. Viele Entscheidungen der USA können wir nicht nachvollziehen, Verhandlungen sind schwierig und dauern meistens sehr lang aufgrund der verschiedenen Entscheidungen, die der Präsident trifft.

Trotzdem ist unsere Beziehung sehr wichtig und wir dürfen Sie nicht aufgeben. Die Amerikaner haben geholfen diesen Kontinenten nach dem zweiten Weltkrieg wieder aufzubauen und ihn zu dem zu machen, was er heute ist. Sie haben die Entwicklung und den Aufbau der Europäischen Union unterstützt und so zusammen mit uns den Frieden gesichert. Deswegen sind sie schon seit vielen Jahren unsere wichtigsten Verbündeten. Wir sind aber auch die für einander die wichtigsten Handelspartner. Unsere Kooperation reicht aber noch weiter. Wir arbeiten gemeinsam an Themen wie Cybersicherheit, Klimaschutz, Beziehungen mit anderen Staaten, Industrieentwicklung, Forschung und viele andere.