Dr. Christian Ehler MdEP
Das Parlament hat 20 ständige parlamentarische Ausschüsse. Als ordentliches Mitglied bin ich im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) und als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) tätig. Im ITRE bin ich zusätzlich Koordinator.
Die Einsetzung der Parlamentsausschüsse und die Benennung ihrer Mitglieder erfolgen in der ersten Plenartagung des neu gewählten Parlaments. Die Ausschüsse werden alle zweieinhalb Jahre neu gebildet. Auf seiner konstituierenden Sitzung wählt der Ausschuss in geheimer Wahl und ohne Aussprache sein Präsidium, bestehend aus einem Vorsitzenden und drei stellvertretenden Vorsitzenden.
Die Ausschüsse treten ein- bis zweimal im Monat für mehrere Tage zusammen. Die Ausschusssitzungen finden regelmäßig in Brüssel statt. Bei dringenden Angelegenheiten (Sondersitzungen) treten die Ausschüsse auch während der Plenarsitzungen in Straßburg zusammen.
Wichtigste Aufgabe der ständigen Ausschüsse ist die Prüfung der von der Europäischen Kommission eingebrachten Vorschläge für neue Rechtsakte und die Erstellung von Initiativberichten. Nach einer zwischen den Fraktionen des Parlaments getroffenen Vereinbarung wird für jeden Rechtssetzungsvorschlag bzw. jede Initiative ein Berichterstatter ernannt. Dessen Bericht wird im Ausschuss erörtert, abgeändert und angenommen; anschließend wird er an das Plenum übermittelt, das auf dieser Grundlage berät und abstimmt. In der Praxis werden für eine Vorlage der Kommission mehrere Ausschüsse beteiligt. Je nach Gegenstand wird der federführende Ausschuss festgelegt.
Über die von den Abgeordneten und parlamentarischen Ausschüssen eingereichten Entschließungsanträge und Berichte stimmt das Parlament – nach einer Aussprache oder ohne Aussprache – im Plenum ab. Nach der Abstimmung werden die endgültigen Texte in der angenommenen Form veröffentlicht und an die entsprechenden Adressaten übermittelt.
Die Delegationen des Europäischen Parlaments sind offizielle Gruppen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments, die Beziehungen zu den Parlamenten von Staaten, Regionen und Organisationen außerhalb der EU unterhalten. In regelmäßig stattfindenden Sitzungen in Brüssel und Straßburg erörtern die Mitglieder der Delegationen die Situation in den Partnerländern und die Verbindungen zwischen den Partnern und der EU. Die Delegationen laden Sachverständige ein, die außerhalb des Europäischen Parlaments – beispielsweise in Botschaften, an Universitäten oder im Europäischen Auswärtigen Dienst – arbeiten, um Vorträge zu halten und sich mit den MdEP auszutauschen.
Die Delegationen laden oft Gäste ein, deren Stimmen sonst möglicherweise nicht gehört werden: Oppositionelle oder Mitglieder der Zivilgesellschaft. Dank Ihrer Präsentationen erhalten die Mitglieder während kurzer – oft nur einstündiger – Sitzungen einen besseren Einblick in die jeweilige Lage. Außerdem veranstalten die Delegationen interparlamentarische Begegnungen, bei denen sie die Gelegenheit haben, direkt mit den gewählten Abgeordneten aus den Ländern, mit denen sie sich beschäftigen, Fragen zu erörtern.
Diese Sitzungen finden meist zweimal im Jahr an wechselnden Orten statt. Sie können ein paar Stunden dauern, aber auch mehrere Tage. Üblicherweise wechseln sich die Trefforte ab. Das heißt, für eine Sitzung reisen Delegationsmitglieder zum Partnerparlament. Für die andere Sitzung kommen dessen Abgeordnete nach Brüssel oder Straßburg.
Gerade bei Auslandsbesuchen bemühen sich die Delegationsmitglieder des EP auch darum, Personen, die nicht dem anderen Parlament angehören, zu treffen und von der EU finanzierte Projekte zu besichtigen.