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Ausschussarbeit

Das Parlament hat 20 ständige parlamentarische Ausschüsse. Als ordentliches Mitglied bin ich im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT). Im ITRE bin ich zusätzlich Koordinator.

Die Einsetzung der Parlamentsausschüsse und die Benennung ihrer Mitglieder erfolgten in der ersten Plenartagung des neu gewählten Parlaments. Die Ausschüsse werden alle zweieinhalb Jahre neu gebildet. Auf seiner konstituierenden Sitzung wählt der Ausschuss in geheimer Wahl und ohne Aussprache sein Präsidium, bestehend aus einem Vorsitzenden und drei stellvertretenden Vorsitzenden.

Die Ausschüsse treten ein- bis zweimal im Monat für mehrere Tage zusammen. Die Ausschusssitzungen finden regelmäßig in Brüssel statt. Bei dringenden Angelegenheiten (Sondersitzungen) treten die Ausschüsse auch während der Plenarsitzungen in Straßburg zusammen.

Wichtigste Aufgabe der ständigen Ausschüsse ist die Prüfung der von der Europäischen Kommission eingebrachten Vorschläge für neue Rechtsakte und die Erstellung von Initiativberichten. Nach einer zwischen den Fraktionen des Parlaments getroffenen Vereinbarung wird für jeden Rechtssetzungsvorschlag bzw. jede Initiative ein Berichterstatter ernannt. Dessen Bericht wird im Ausschuss erörtert, abgeändert und angenommen; anschließend wird er an das Plenum übermittelt, das auf dieser Grundlage berät und abstimmt. In der Praxis werden für eine Vorlage der Kommission mehrere Ausschüsse beteiligt. Je nach Gegenstand wird der federführende Ausschuss festgelegt.

Über die von den Abgeordneten und parlamentarischen Ausschüssen eingereichten Entschließungsanträge und Berichte stimmt das Parlament – nach einer Aussprache oder ohne Aussprache – im Plenum ab. Nach der Abstimmung werden die endgültigen Texte in der angenommenen Form veröffentlicht und an die entsprechenden Adressaten übermittelt.

 

Meine Arbeit im Ausschuss  für Industrie, Forschung und Energie –
Wirtschaftliche und technologische Herausforderungen meistern!

Die wirtschaftliche Entwicklung, Innovations- sowie Forschungsförderung und umweltfreundliche Energiegewinnung sind grundlegende Fragestellungen der Europäischen Union, mit denen sich der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) beschäftigt. Angesichts seiner weitreichenden Aufgabenfelder ist der ITRE-Ausschuss, in dem ich als ordentliches Mitglied und zugleich Koordinator tätig bin, einer der bedeutendsten Ausschüsse der Europäischen Union. In fast allen Bereichen besitzt das Parlament Mitentscheidungskompetenz für die EU-Rechtsetzungen in diesem Ausschuss. Vorsitzende ist seit 2019 die rumänische Abgeordnete Adina-Ioana Valean.

Der ITRE-Ausschuss ist zuständig für die Industriepolitik der Europäischen Union und der Förderung neuer Technologien von kleinen und mittleren Unternehmen. Darüber hinaus werden im ITRE-Ausschuss  Fragen der Forschungspolitik der Union einschließlich der Verbreitung und Verwertung von Forschungsergebnissen behandelt. Hierunter fallen auch Themen wie das Forschungsprojekt ITER für Kernfusion, Euratom oder die Raumfahrtpolitik.

 

Grundlegende Fragen der Entwicklung unserer Energiesysteme

Daneben werden Fragen der Energieversorgungssicherheit und –effizienz sowie der allgemeinen Energiepolitik behandelt. Hierzu zählt auch der Ausbau der transeuropäischen Netze im Bereich der Energieinfrastruktur, Informationsgesellschaft und Telekommunikationsinfrastruktur.

Diese Fragestellungen sind auch für die Lausitz von großer Bedeutung, da es um die zukünftige Entwicklung im Bereich der Energiesysteme geht. Mir ist es wichtig, dass ein Strukturwandel mit Blick auf den Erhalt sozialer und wirtschaftlicher Stabilität stattfindet. (Herausforderung Strukturwandel: Volle Energie für Brandenburg)

 

Forschung und Innovation als fundamentale Grundlage für die wirtschaftliche Entwicklung in Europa

Der Ausschuss umfasst eine Vielzahl von Themengebieten, die auch im Land Brandenburg eine Schlüsselrolle einnehmen.

Hierbei stellt ein wesentlicher Arbeitsschwerpunkt im ITRE-Ausschuss das Programm Horizont 2020 dar. Horizont 2020 ist ein EU-Forschungsprogramm, das von 2014- 2020 läuft und ein Budget von fast 80 Mrd. Euro umfasst. Das Programm beschäftigt sich dabei mit den Themenfelder Forschung und Innovation. (Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.horizont2020.de/), ( Innovation – Motor für Wirtschaftswachstum und gesellschaftliche Entwicklung)

Ein weiterer Themenschwerpunkt bei der Arbeit im ITRE-Ausschuss besteht in der Weiterentwicklung von ENISA (Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit). Hauptaufgabe der ENISA ist es, innerhalb der EU eine erforderliche Netz- und Informationssicherheit zu gewährleisten. Somit soll eine reibungslose Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und den Banken mit der digitalen Infrastruktur wie den Computern, Mobiltelefonen, Internet und Banken garantiert und verbessert werden.

Weitere Informationen: https://www.europarl.europa.eu/committees/en/itre/home.html