Ausschussarbeit
Das Parlament hat 20 ständige parlamentarische Ausschüsse. Als ordentliches Mitglied bin ich im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT). Im ITRE bin ich zusätzlich Koordinator.
Die Einsetzung der Parlamentsausschüsse und die Benennung ihrer Mitglieder erfolgten in der ersten Plenartagung des neu gewählten Parlaments. Die Ausschüsse werden alle zweieinhalb Jahre neu gebildet. Auf seiner konstituierenden Sitzung wählt der Ausschuss in geheimer Wahl und ohne Aussprache sein Präsidium, bestehend aus einem Vorsitzenden und drei stellvertretenden Vorsitzenden.
Die Ausschüsse treten ein- bis zweimal im Monat für mehrere Tage zusammen. Die Ausschusssitzungen finden regelmäßig in Brüssel statt. Bei dringenden Angelegenheiten (Sondersitzungen) treten die Ausschüsse auch während der Plenarsitzungen in Straßburg zusammen.
Wichtigste Aufgabe der ständigen Ausschüsse ist die Prüfung der von der Europäischen Kommission eingebrachten Vorschläge für neue Rechtsakte und die Erstellung von Initiativberichten. Nach einer zwischen den Fraktionen des Parlaments getroffenen Vereinbarung wird für jeden Rechtssetzungsvorschlag bzw. jede Initiative ein Berichterstatter ernannt. Dessen Bericht wird im Ausschuss erörtert, abgeändert und angenommen; anschließend wird er an das Plenum übermittelt, das auf dieser Grundlage berät und abstimmt. In der Praxis werden für eine Vorlage der Kommission mehrere Ausschüsse beteiligt. Je nach Gegenstand wird der federführende Ausschuss festgelegt.
Über die von den Abgeordneten und parlamentarischen Ausschüssen eingereichten Entschließungsanträge und Berichte stimmt das Parlament – nach einer Aussprache oder ohne Aussprache – im Plenum ab. Nach der Abstimmung werden die endgültigen Texte in der angenommenen Form veröffentlicht und an die entsprechenden Adressaten übermittelt.
Meine Arbeit im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie –
Wirtschaftliche und technologische Herausforderungen meistern!
Die wirtschaftliche Entwicklung, Innovations- sowie Forschungsförderung und umweltfreundliche Energiegewinnung sind grundlegende Fragestellungen der Europäischen Union, mit denen sich der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) beschäftigt. Angesichts seiner weitreichenden Aufgabenfelder ist der ITRE-Ausschuss, in dem ich als ordentliches Mitglied und zugleich Koordinator tätig bin, einer der bedeutendsten Ausschüsse der Europäischen Union. In fast allen Bereichen besitzt das Parlament Mitentscheidungskompetenz für die EU-Rechtsetzungen in diesem Ausschuss. Vorsitzende ist seit 2019 die rumänische Abgeordnete Adina-Ioana Valean.
Der ITRE-Ausschuss ist zuständig für die Industriepolitik der Europäischen Union und der Förderung neuer Technologien von kleinen und mittleren Unternehmen. Darüber hinaus werden im ITRE-Ausschuss Fragen der Forschungspolitik der Union einschließlich der Verbreitung und Verwertung von Forschungsergebnissen behandelt. Hierunter fallen auch Themen wie das Forschungsprojekt ITER für Kernfusion, Euratom oder die Raumfahrtpolitik.
Grundlegende Fragen der Entwicklung unserer Energiesysteme
Daneben werden Fragen der Energieversorgungssicherheit und –effizienz sowie der allgemeinen Energiepolitik behandelt. Hierzu zählt auch der Ausbau der transeuropäischen Netze im Bereich der Energieinfrastruktur, Informationsgesellschaft und Telekommunikationsinfrastruktur.
Diese Fragestellungen sind auch für die Lausitz von großer Bedeutung, da es um die zukünftige Entwicklung im Bereich der Energiesysteme geht. Mir ist es wichtig, dass ein Strukturwandel mit Blick auf den Erhalt sozialer und wirtschaftlicher Stabilität stattfindet. (Herausforderung Strukturwandel: Volle Energie für Brandenburg)
Forschung und Innovation als fundamentale Grundlage für die wirtschaftliche Entwicklung in Europa
Der Ausschuss umfasst eine Vielzahl von Themengebieten, die auch im Land Brandenburg eine Schlüsselrolle einnehmen.
Hierbei stellt ein wesentlicher Arbeitsschwerpunkt im ITRE-Ausschuss das Programm Horizont 2020 dar. Horizont 2020 ist ein EU-Forschungsprogramm, das von 2014- 2020 läuft und ein Budget von fast 80 Mrd. Euro umfasst. Das Programm beschäftigt sich dabei mit den Themenfelder Forschung und Innovation. (Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.horizont2020.de/), ( Innovation – Motor für Wirtschaftswachstum und gesellschaftliche Entwicklung)
Ein weiterer Themenschwerpunkt bei der Arbeit im ITRE-Ausschuss besteht in der Weiterentwicklung von ENISA (Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit). Hauptaufgabe der ENISA ist es, innerhalb der EU eine erforderliche Netz- und Informationssicherheit zu gewährleisten. Somit soll eine reibungslose Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und den Banken mit der digitalen Infrastruktur wie den Computern, Mobiltelefonen, Internet und Banken garantiert und verbessert werden.
Weitere Informationen: https://www.europarl.europa.eu/committees/en/itre/home.html
Der Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) fördert die kulturellen Aspekte der Europäischen Union, die Bildungs- und Jugendpolitik sowie die Entwicklung einer Sport- und Freizeitpolitik. Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung, in dem ich als stellvertretendes Mitglied tätig bin, ist seit 2019 die deutsche Abgeordnete Sabine Verheyen. Der Ausschuss setzt sich zusammen aus einem Vorsitzenden, drei stellvertretenden Vorsitzenden, sowie ordentliche und stellvertretende Mitglieder. Insgesamt arbeiten insgesamt 60 Mitlieder des Europäischen Parlaments im Ausschuss für Kultur und Bildung.
Der CULT Ausschuss ist zuständig für die Verbreitung der Kultur, des kulturellen Erbes und der kulturellen und sprachlichen Vielfalt. Des Weiteren beschäftigt sich der Ausschuss mit der Bildungspolitik der Union, einschließlich des europäischen Hochschulraums, die Förderung des Systems der europäischen Schulen und des lebenslangen Lernens. In diesem Rahmen ist der Ausschuss verantwortlich für die drei großen Förderprogramme „Erasmus +“ für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport, „Creative Europe“, das den europäischen Kultur- und Kreativsektor unterstützt, und das Programm „Europäische Solidaritätskorps“.
Erasmus+ zur Förderung der Bildung
Erasmus+ ist das Programm für Bildung, Jugend und Sport der Europäischen Union. In dem Zeitraum von 2014 – 2020 betrug die Mittelausstattung für das Programm 14,7 Milliarden Euro. In diesem Zeitraum profitierten mehr als 4 Millionen Menschen von den EU-Mitteln. Während die Kommission eine Verdoppelung des aktuellen Budgets für den Zeitraum 2020 – 2027 vorschlägt, plädiert das Europäische Parlament für eine Verdreifachung, damit das Programm mehr Menschen aus unterschiedlichen Bereichen besser erreichen und die Beteiligung von Menschen mit weniger Chancen fördern kann.
Auch Brandenburg kann durch das Programm Erasmus+ profitieren und ist mit renommierten Universitäten, einer lebendigen Start-up Szene, einer attraktiven Umgebung sowie mit Berlin einer der hippsten Städte Europas ein beliebtes Ziel für ausländischen Studenten oder Lehrlinge. Der interkulturelle Austausch mit jungen ausländischen Studenten und Fachkräften führt zu einem weltoffeneren Brandenburg und einer offenen Wirtschaft wodurch wir unsere Güter auf dem Europäischen Markt besser exportieren können.
Kreatives Europa zur Unterstützung der europäischen Kultur- und Kreativbranche
Die Kreativwirtschaft ist unsere Zukunft, sie bietet die Grundlage für Innovation und schafft es immer wieder uns zu überraschen. Das Programm Kreatives Europa fördert den europäischen Kultur- und Kreativsektor, insbesondere den audiovisuellen Bereich. Das vorrangige Ziel ist es Projekten einen europäischen Mehrwert zu geben, um ihren internationalen Erfolg zu vergrößern, die Professionalisierung der Akteure auf internationalem Terrain zu fördern sowie neue Publikumskreise zu erschließen.
Diesbezüglich gründete ich 2014 zusammen mit meiner Kollegin Pervenche Berès (S&D) die Intergroup „Kultur- und Kreativwirtschaft in Europa“. Themen wie der digitale Binnenmarkt, die Urheberrechtsrichtlinie und die Industriestrategie benötigen einen internationalen und überparteilichen Ansatz mit Verbündeten in allen Ausschüssen und Parteien.
Außerdem war ich Co-Berichterstatter für einen umfassenden, einheitlichen und langfristigen industriepolitischen Rahmen für den Kultur- und Kreativsektor. Der gemeinsame Bericht fordert die EU auf die Bereitstellung von angemessenen Mitteln für den Kultur- und Kreativsektor in ihre strategischen Ziele und allgemeinen Prioritäten aufzunehmen. Der gemeinsamen Initiativberichts des Industrie- und Kulturausschusses (ITRE/CULT) sieht die gemeinsamen Potenziale von Wirtschaft und Kultur, um Arbeitsplätze zu generieren und das BIP zu steigern.
Solidaritätskorps
Das Europäische Solidaritätskorps ist eine Initiative der Europäische Union, die Möglichkeiten für junge Menschen schafft, an Freiwilligenprojekten oder Beschäftigungsprojekten in ihrem eigenen Land oder im Ausland teilzunehmen, die Gemeinschaften und Menschen in ganz Europa zugutekommen. Teilnehmer*innen müssen volljährig und dürfen nicht älter als 30 Jahre alt sein. Die verschiedenen Tätigkeitsfelder variieren von individuellen Freiwilligentätigkeiten, Engagements in Freiwilligenteams, Praktika oder Arbeitsstellen in Vollzeit. Des Weiteren können junge Menschen ihre eigenen Solidaritätsprojekte auf die Beine stellen. Die verschiedenen Projekte orientieren sich beispielsweise an Themen zu Inklusion, Umwelt oder Kultur. Stand Oktober 2019 haben sich bislang 11.931 Interessenten registriert aus Deutschland registriert.