Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Informationsdienst EU-Kommunal wollen wir Sie regelmäßig über alle wichti-gen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Ge-meinden in Deutschland unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderpro-gramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Hier finden Sie die vollständigen Kommunalnews als pdf

Inhalt

1. Kommunale Infrastruktur große Investitionslücken
In den Bereichen Digitalisierung und Klimawandel bestehen in den Kommunen sehr große
Investitionslücken.
2. Umweltaktionsprogramm bis 2031
Das Parlament hat seine Position zum Entwurf für das 8. Umweltaktionsprogramm bestimmt.
3. Wasserstoff Entschließ ung
Das Parlament begrüßt die Wasserstoffstrategie als einen zentralen Beitrag für ein
klimaneutrales Europa.
4. Wasserstoff Schwierigkeiten und Chancen
Wasserstoff ist ein wichtiger Tritt stein auf dem Weg zum klimaneutrales Europa.
5. Wasserstoff und Arbeitsplätze
Die Wasserstoffwirtschaft hat ein hohes Arbeitsplatzpotential.
6. Abwasserrichtlinie Sachs tand
Es zeichnet sich eine weitreichende Verschärfung der Abwasserrichtlinie ab.
7. Schadstoffe im Wasser Konsultation
Die Listen der Schadstof fe, die Oberflächengewässer und das Grundwasser belasten, sollen
überarbeitet werden.
8. Lebensmittel Blei und Cadmium
Es gibt für eine Vielzahl von Lebensmitteln neue Höchstwerte für Blei u nd Cadmium.
9. Bioökonomie 2050
Eine strategische Vorausschau auf die EU Bioökonomie im Jahr 2050 ist von der Kommission
vorgelegt worden.
10. Programm EU4Health in Kraft
Das Gesundheitsprogramm EU4Health 2021 2027 ist in Kraft getreten.
11. EU4Health Arbeitsprogramm 2021
Das erste Jahresarbeitsprogramm (2021) zur U msetzung von EU4Health liegt vor.
12. D rogenbericht 2020
Die langfristigen Auswirkungen der Corona Pandemie könnte die weitere Digitalisierung der
Drogenmärkte zur Folge haben.
13. Internetverbindung Zufriedenheitsumfrage
Die Kommission hat die Eurobarometer Umfrage zur Nutzung und Zufriedenheit mit dem Internet
veröffentlicht.
14. Primar und Sekun darschulbildung
Die Kommission hat Empfehlungen für eine Kombination von Präsens und Internetunterricht
Blended Learning ) in der Primar und Sekundarschulbildung vorgelegt.
15. Arbeitnehmerschutz Neue Strategie
Die Zahl arbeitsbedingter Todesfälle, Unfälle und Krankheiten soll „auf null“ gesenkt werden.
16. Kohäsionspolitik Webseite
Eine neue Webseite soll die Kohäsionspolitik allen Menschen näherbringen.
17. Asylagentur
Mit der Asylagentur soll die Asylpolitik in der EU verbessert werden.
18. Asylbericht 2021
Das EU Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) hat den Asylbericht für das Jahr 2021
vorgelegt.
19. Kopftücher am Arbeitsplatz
Der Arbeitgeber kann religiöser Symbolik am Arbeitsplatz verbieten, um den Kunden ein Bild der
Neutralität zu vermitteln oder soziale Konflikte zu vermeiden.
20. Waldbrandprävention – Leitlinien
Die Kommission hat Leitlinien über Präventionsmaßnahmen und bewährte Verfahren zur
Verstärkung von Maßnahmen gegen Waldbrände veröffentlicht.
21. Waldbrände – EU Löschflotte
Die EU verfügt 2021 über insgesamt 11 Löschflugzeuge und 6 Löschhubschrauber, die in
Notsituationen zum Einsatz kommen.
22. Infrastrukturen – Klimaverträglichkeit
Es gibt technische Leitlinien zur Sicherung der Klimaverträglichkeit von Investitionen in
Infrastrukturprojekte.
23. Klimawandel – Umfrageergebnis 2021
Für die Europäer ist der Klimawandel das schwerwiegendste Problem, vor dem die Welt steht.
24. Klima-Sozialfonds
Ein Klima-Sozialfonds soll die durch „Fit-für-55“ (siehe unter 7/2021/2) zu erwartenden
Preissteigerungen abmildern und damit einen sozialverträglichen Übergang ermöglichen.
25. Flussbarrieren beseitigen
Die Durchgängigkeit von Flüssen muss durch die Beseitigung von Barrieren verbessert werden.
26. Einwegplastikprodukte – Anwendungsleitlinien
Die Kommission hat Leitlinien für die Einwegplastikprodukte veröffentlicht, die ab 3. Juli 2021
nicht mehr auf den EU-Markt gebracht werden dürfen.
27. Fischzuchtbetriebe – Genehmigungsfreistellung
Die Kommission plant, bestimmte Fischzuchtbetriebe (Aquakulturbetriebe) von der
Registrierungspflicht freizustellen.
28. Innovationsanzeiger 2021
Deutschland gehört zu den starken Innovatoren in Europa.
29. Städtepartnerschaften und Städtenetzwerke
Kommunale Partnerschaften und Netzwerke werden über das neue EU Programm „Bürgerinnen
und Bürger, Gleichstellung, Rechte und Werte“ (CERV) gefördert.