Als Herausforderung und Ehre zugleich bezeichnet der Brandenburger Europaparlamentarier Christian Ehler (CDU/EVP) seine heutige Wiederwahl zum Koordinator im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments. Eine überwältigende Mehrheit hatte sich bei den Halbzeitwahlen für den erfahrenen Potsdamer Abgeordneten ausgesprochen, der in den vergangenen Legislaturperioden unter anderem die beiden weltweit größten EU-Forschungsprogramme Horizont 2020 und Horizont Europa verhandelt hat.

Auch Ehlers Halbzeit-Bilanz in einem der einflussreichsten Ausschüsse des EU-Parlaments kann sich sehen lassen: „2019 sind wir mit großen Zielen für die neue Legislaturperiode angetreten. Und ich bin sehr stolz darauf, was wir, trotz der Herausforderungen durch die Covid 19-Pandemie, erreicht haben: Wir haben die digitale Zukunft Europas mitgestaltet, indem wir bei den Legislativpaketen über die Digitalen Dienste und die Digitalen Märkte (DSA/ DMA) federführend waren. In unserem Ausschuss werden entscheidende Wegmarken in den Bereichen Industriepolitik, der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (RED II), der Energieeffizienz-Richtlinie (EED) und für den Strukturwandel gesetzt.“

Jetzt stehen dem Ausschuss, so Ehler, zweieinhalb weitere, arbeitsintensive und entscheidende Jahre bevor: „Es war zweifellos eine produktive erste Amtshälfte, aber in der zweiten Hälfte wird das Parlament noch mehr Möglichkeiten haben, die europäische Agenda zu gestalten. Die Vorschläge der Kommission liegen im Wesentlichen auf dem Tisch und nun ist die Zeit der Co-Gesetzgeber gekommen“, erklärt Ehler – Deutschland und Brandenburg immer im Blick. „Wir werden maßgeblich an den FitFor55-Dossiers beteiligt sein und wollen als EVP-Fraktion mit starker Expertise in den zentralen Feldern sicherstellen, dass nicht nur die Dekarbonisierung voranschreitet, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit und die Energiesicherheit für die europäischen Bürgerinnen und Bürger gewährleistet ist. Das gilt auch für die Unternehmen, denn „gelingt es uns nicht, die europäische Industriepolitik in die richtigen Bahnen zu lenken, werden nicht nur alle Bemühungen um Klimaneutralität und Digitalisierung obsolet, sondern dies hätte in einem sich stetig wandelnden Markt auch den Verlust von Arbeitsplätzen zur Folge. „Die Arbeit des ITRE-Ausschusses ist von zentraler Bedeutung für die Zukunft Europas. Ihr eine gute, strategisch kluge und fundierte Richtung zu geben, dafür werde ich mich weiterhin mit aller Kraft einsetzen“, verspricht Ehler.