Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Informationsdienst EU-Kommunal wollen wir Sie regelmäßig über alle wichti-gen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Ge-meinden in Deutschland unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderpro-gramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Hier finden Sie die vollständigen Kommunalnews als pdf

Inhalt
1. Prioritäten der EU für 2022
Die EU-Institutionen haben sich in einer gemeinsamen Erklärung auf die Prioritäten für 2022
geeinigt. …………………………………………………………………………………………………………………………. 4
2. Bodenstrategie für 2030
Die Kommission hat eine neue Bodenstrategie vorgelegt……………………………………………………… 5
3. Bodenschutz – Faktenlage 2021 (Ergänzung)
Das Parlament fordert einen verbindlichen Rechtsrahmen für den Bodenschutz. ……………………. 6
4. Modernisierung des Verkehrssystems
Die Kommission hat ein umfangreiches Paket zur Modernisierung des EU Verkehrssystems
vorgelegt. ……………………………………………………………………………………………………………………….. 7
5. Urbane Mobilität
Die Kommission hat Vorschläge zur Verringerung der Emissionen und die Verbesserung der
Mobilität in den Städten vorgelegt. …………………………………………………………………………………….. 7
6. Überarbeitung der TEN-V
Die Überarbeitung der TEN-V ist Bestandteil in einem umfangreichen Paket zur Modernisierung
der EU Verkehrssystems (siehe vorstehend unter eukn 1/2022/4)…………………………………………. 8
7. Intelligente Verkehrsdienste
Neue intelligente Verkehrsdienste werden schnell eingeführt………………………………………………… 9
8. Lastkraftwagen – Parkflächen
Der Erlass von Normen für sichere und gesicherte Parkflächen für Lastkraftwagen wird
vorbereitet………………………………………………………………………………………………………………………. 9
9. Ausbau Schienenverkehr
Der Ausbau des Schienenverkehrs ist ein Bestandteil in dem umfangreichen Paket zur
Modernisierung der EU Verkehrssystems …………………………………………………………………………… 9
10. Binnenschifffahrt – Konsultation
Die Attraktivität der Binnenschifffahrt soll gesteigert werden. ………………………………………………. 10
11. Umweltaktionsprogramm (UAP)
Parlament und Rat haben sich über das 8. UAP geeinigt. …………………………………………………… 11
12. Recht auf Reparatur – Konsultation
Produkte sollen langlebig und reparierbar sein. …………………………………………………………………. 12
13. Flussbarrieren beseitigen
Die Kommission hat einen Leitfaden zur Beseitigung von Hindernissen in Fließgewässern
veröffentlicht. ………………………………………………………………………………………………………………… 12
14. Energiestatistik
Es gibt einen Überblick über die wichtigsten Energiestatistiken. ………………………………………….. 13
15. Gebäudeenergie
Die Gebäude mit der schlechtesten Energieeffizienz sollen vorrangig energetisch saniert werden.
………………………………………………………………………………………………………………………………… 13
16. Gebäudeenergie – Energieausweise und Mindestnormen
Die neue Energieeffizienz-Richtlinie (EPBD) soll für Gebäude neue Regeln für Energieausweise
und Mindestnormen zum Sanierungsbedarf enthalten………………………………………………………… 14
17. Gasmarkt der Zukunft
Die Nutzung des fossilen Erdgases soll schrittweise durch erneuerbare und CO2-arme Gase
ersetzt werden. ……………………………………………………………………………………………………………… 15
18. Methan
Methanemissionen sollen gemessen, gemeldet und überprüfbar werden……………………………… 16
19. Kohlenstoff bleibt wichtig
Für viele Wirtschaftszweige wird Kohlenstoff weiterhin, mindestens bis 2050, wichtig bleiben…. 17
20. Hafen – landseitige Stromversorgung
Im Hamburger Hafen sollen Kreuzfahrtschiffe mit umweltfreundlichem Strom versorgt werden.. 17
21. Freiwillige Feuerwehr und Arbeitszeitrichtlinie
Die freiwilligen Feuerwehrleute sollten von der Anwendung der Arbeitszeit-richtlinie
ausgenommen werden. ………………………………………………………………………………………………….. 17
22. IOC und Nachhaltigkeit
Das Internationale Olympischen Komitees (IOC) hat einen 3. Nachhaltigkeitsbericht vorgelegt. 18
23. Kreatives Europa – Arbeitsprogramm
Das neue Arbeitsprogramm des Programms Kreatives Europa liegt vor……………………………….. 19
24. Kulturerbe-Datenraum
In Europa sollen alle Denkmäler, Objekte und Artefakte des kulturellen Erbes digitalisiert werden.
………………………………………………………………………………………………………………………………… 19
25. Erasmus+
Von Erasmus+ profitierten insgesamt 130.792 Teilnehmer aus Deutschland. profitierten 2020 von
Erasmus+……………………………………………………………………………………………………………………… 20
26. Studentenaustausch mit England beendet
Durch den Brexit ist der Studentenaustauch mit England beendet worden……………………………. 21
27. Jahr der Jugend 2022
Im Jahr der Jugend werden in allen Mitgliedstaaten Initiativen und Events für junge Menschen
organisiert. ……………………………………………………………………………………………………………………. 22
28. Erwachsene – Grundkompetenzen
Erwachsenen soll geholfen werden, ein Mindestniveau an Lese-, Schreib-, Rechen- und digitalen
Kompetenzen zu erwerben……………………………………………………………………………………………… 22
29. Medizineinkauf
Ein gesetzlicher Notfallrahmen soll den Einkauf von Medikamenten, Impfstoffen und
medizinischen Geräten erleichtern. ………………………………………………………………………………….. 22
30. Krebs – Onkologische Spitzenzentren
Bis 2030 sollten 90% aller Krebspatienten Zugang zu nationalen onkologischen Spitzenzentren
haben…………………………………………………………………………………………………………………………… 23
31. Agrarausblick bis 2031
Das Interesse an der Herkunft von Fleisch und die Bio-Milchproduktion, sowie der Konsum von
frischem Obst und Gemüse, werden steigen. ……………………………………………………………………. 23
32. Baumpflanzaktion
3 Milliarden zusätzlichen Bäume sollen in der EU nicht nur gepflanzt, sondern auch gezählt
werden. ………………………………………………………………………………………………………………………… 24
33. Elfenbeinhandel
Der Elfenbeinhandel soll innerhalb der EU weiter eingeschränkt werden. …………………………….. 25
34. Auszeichnung für Integration und Vielfalt
Die Kommission hat für Kommunen einen Preis zur Integration und Bekämpfung von
Diskriminierung ausgeschrieben. …………………………………………………………………………………….. 25