Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Informationsdienst EU-Kommunal wollen wir Sie regelmäßig über alle wichti-gen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Ge-meinden in Deutschland unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderpro-gramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Hier finden Sie die vollständigen Kommunalnews als pdf

Inhalt
1. Corona danach
Über die Probleme für die Städte in der Zeit nach Corona bereitet das Parlament eine
Entschließung vor. …………………………………………………………………………………………………………… 4
2. 5G-Einführung – Sicherheitsprobleme
Die Verzögerungen bei der Einführung von 5G sind so groß, dass sie die Verwirklichung der Ziele
gefährden……………………………………………………………………………………………………………………….. 5
3. Chip-Gesetz – Halbleiterinitiative
Die Kommission hat ein Paket für ein Europäisches Chip-Gesetz vorgelegt……………………………. 6
4. Halbleiterindustrie/Förderung
Investitionen der europäischen Halbleiterindustrie werden besonders gefördert. …………………….. 7
5. Hochschulpaket
Die Kommission hat ihre Strategie für den Hochschulbereich und eine Empfehlung für
Hochschulkooperationen vorgestellt………………………………………………………………………………….. 7
6. Nachhaltigkeit als Bildungsthema
Die Nachhaltigkeit soll ein Kernthema in der allgemeinen und beruflichen Bildung werden. ……… 8
7. Jahr der Jugend
Am 1. Januar 2022 ist das Jahr der Jugend offiziell gestartet………………………………………………… 9
8. Sport – Europäische Bürgerinitiative
Es gibt eine Europäische Bürgerinitiative für den europäischen Fußball und den europäischen
Sport. …………………………………………………………………………………………………………………………….. 9
9. Freiwilligentätigkeiten
Grenzüberschreitende Freiwilligentätigkeiten sollen erleichtert werden. ……………………………….. 10
10. Drogenagentur
Das Mandat der Beobachtungsstelle für Drogen soll gestärkt werden. …………………………………. 11
11. Tourismusstrategie erneuern
Die EU – Tourismusstrategie sollte erneuert und die Förderung strategisch neu ausgerichtet
werden. ………………………………………………………………………………………………………………………… 11
12. Tourismus – Übergangspfad
Die Kommission hat einen Plan für den ökologischen und digitalen Wandel im Tourismus
vorgelegt. ……………………………………………………………………………………………………………………… 12
13. Tourismus – Qualifizierungspartnerschaft
In der Tourismusbranche wurde eine Qualifizierungspartnerschaft für Beschäftigte gestartet….. 13
14. Bodengesundheitsgesetz – Vorbereitung
Die Kommission bereitet ein Gesetz zur Bodengesundheit vor. …………………………………………… 14
15. Naturschutzgebiete – Leitlinien
Es gibt Kriterien und Leitlinien für die Ausweisung von Schutzgebieten………………………………… 14
16. Ökologischer Fußabdruck – Empfehlung
Die Empfehlung zur Verwendung von Methoden des Ökologischen Fußabdrucks sind aktualisiert
worden. ………………………………………………………………………………………………………………………… 15
17. CO2 Abbau – Konsultation
Die Kommission bereitet einen Rechtsrahmen vor, der die Zertifizierung von Maßnahmen zum
CO2-Abbau aus der Atmosphäre regelt…………………………………………………………………………….. 16
18. Trinkwasser – Überwachungsliste
Die Kommission hat eine erste Trinkwasser – Überwachungsliste erstellt. ……………………………. 16
3
19. Wasserkraftkonzessionen – Vertragsverletzungsverfahrens
Der Wassersektor unterliegt in Deutschland nicht dem Konzessionsvergaberecht…………………. 17
20. Energieeffizienz in Unternehmen
Die EU-Förderung zur Verbesserung der Energieeffizienz in Unternehmen war bislang wenig
erfolgreich. ……………………………………………………………………………………………………………………. 17
21. Abfallbewirtschaftung – Sondierung
Entgegen dem Ziel des Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft hat das Gesamtabfallaufkommen
in den letzten zehn Jahren zugenommen………………………………………………………………………….. 17
22. Bio–Kunststoffe – Konsultation
Die Verwendung von biologisch abbaubaren und kompostierbaren Kunststoffen ist Thema einer
öffentlichen Konsultation…………………………………………………………………………………………………. 18
23. Bauwirtschaft im Wandel – Konsultation
Die Arbeiten an Vorgaben für einen grünen und digitalen Wandel im Bausektor haben begonnen.
………………………………………………………………………………………………………………………………… 19
24. Baugewerbe – Qualifikationspartnerschaft
Die Arbeitnehmer im Baugewerbe werden in den Bereichen Energieeffizienz,
Kreislaufwirtschaft und Digitalisierung fortgebildet……………………………………………………………… 20
25. Verkehrsinformationen in Echtzeit
Die Vorschriften über Verkehrsinformationen sind überarbeitet und erweitert worden…………….. 20
26. Taxis und Mietfahrzeuge
Neue Leitlinien zur Personenbeförderung auf Abruf sollen den Fahrgasttransport mit Taxis und
privaten Mietfahrzeugen optimieren. ………………………………………………………………………………… 21
27. EU4Health – Arbeitsprogramm 2022
Das Jahresarbeitsprogramme 2022 von EU4Health liegt vor. ……………………………………………… 21
28. Krankenhaus – Europäisches Gütesiegel
Ein Gütesiegel für das „Europäische Krankenhaus“ wird vorbereitet…………………………………….. 22
29. Kleine Schlachthöfe
Zur Vermeidung von langen Transportwegen soll der Rückgang der Zahl kleiner Schlachthöfe
aufgehalten werden. ………………………………………………………………………………………………………. 22
30. Tierschutz – Transporte
Tiere müssen beim Transport besser geschützt werden. ……………………………………………………. 23
31. Eiweiß – EU Eigenversorgung
Die europäische Eiweißproduktion, insbesondre die Sojaproduktion zur Tierernährung, soll
ausgebaut werden. ………………………………………………………………………………………………………… 23
32. Eiweißproduktion in der EU – Faktenlage 2018
Es gibt viele gute Gründe, der Eiweißproduktion in der EU besondere Aufmerksamkeit zu
schenken. …………………………………………………………………………………………………………………….. 24
33. Investitions- und Ausfuhrkontrollen
Ausländischer Direktinvestitionen (AID) und die Ausfuhr von Gütern mit potenzieller militärischer
Verwendung werden geprüft. ………………………………………………………………………………………….. 26
34. Website – Kundenbewertungen
Bei fast 55% der Kundenbewertungen von Website bestehen Zweifel an der Zuverlässigkeit. … 27
35. Gesetzesvorhaben einfach erklärt
Gesetzesvorhaben sind nicht immer für jeden verständlich…………………………………………………. 27