Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Informationsdienst EU-Kommunal wollen wir Sie regelmäßig über alle wichti-gen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Ge-meinden in Deutschland unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderpro-gramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Hier finden Sie die vollständigen Kommunalnews als pdf

Inhalt
1. Ukraine – Berufliche Qualifikationen
Akademische und berufliche Qualifikationen von Geflüchteten aus Ukraine sollen schnell
anerkannt werden. …………………………………………………………………………………………………………… 4
2. Ukraine – Schüler und Lehrer
Aus der Ukraine geflohene Schüler und Lehrer werden durch Anpassung von Erasmus+ und
Europäischen Solidaritätskorps unterstützt. ………………………………………………………………………… 4
3. Ukraineflüchtlinge – Finanzierung
Den EU-Aufnahmeländern von Flüchtlingen aus der Ukraine werden 3,5 Mrd. EUR
bereitgestellt……………………………………………………………………………………………………………………. 5
4. Strategische Reserven
Die EU stärkt die Vorsorge gegen chemische, biologische, radiologische und nukleare (CBRN)
Bedrohungen. …………………………………………………………………………………………………………………. 5
5. Ökodesignrichtlinie – Wegwerfgesellschaft am Ende
In der EU ist der Anfang vom Ende der Wegwerfgesellschaft eingeläutet worden……………………. 6
6. Textilienstrategie
Textilien sollen haltbarer hergestellt, wiederverwendbar, recycelbar und unverkaufte Ware nicht
vernichtet werden. …………………………………………………………………………………………………………… 7
7. Vernichtung von nicht verkauften Waren
Die Vernichtung von nicht verkauften Waren und Retouren soll verhindert werden…………………. 8
8. Recht auf Produkttransparenz
Die Verbraucher erhalten ein Recht auf Information über die Lebensdauer und Reparierbarkeit
von Produkten…………………………………………………………………………………………………………………. 9
9. Bauprodukteverordnung – Novelle
Die Bauproduktenverordnung wird überarbeitet…………………………………………………………………… 9
10. Nachhaltigkeitsindex 2021
Deutschland hat einen Spitzenplatz im internationalen Nachhaltigkeitsindex. ……………………….. 10
11. Normungsstrategie
Die Kommission hat eine neue EU – Normungsstrategie vorgeschlagen………………………………. 11
12. Mobilfunk-Roaming verlängert
Handynutzer können bis 2032 weiterhin ohne zusätzliche Gebühren im EU-Ausland telefonieren,
SMS versenden und im Internet surfen. ……………………………………………………………………………. 12
13. Internet per Satellit
Die Kommission hat ein weltraumgestütztes Internetsystem vorgeschlagen. ………………………… 12
14. Digitale Märkte – „Gatekeeper“
Die größten digitalen Märkte („Gatekeeper“ =Torwächter) werden umfassend reguliert………….. 13
15. Lohngleichheit und Lohntransparenz
Das Parlament fordert als ersten Schritt zur Verringerung des geschlechtsspezifischen
Lohngefälles verbindliche Maßnahmen zur Lohntransparenz. …………………………………………….. 14
16. Kinderfreundliche Gerichtsverfahren
Das Parlament hat für den Justizbereich die Durchführung von kinderfreundlichen
Gerichtsverfahren empfohlen. …………………………………………………………………………………………. 15
17. Große Industrie- und Viehbetriebe
Der Schadstoffausstoß von großen Industrie- und Viehbetrieben soll verringert werden…………. 16
18. Kohlenstoffspeicherung und Landwirtschaft
Die Land- und Forstwirtschaft kann einen Beitrag zur Abscheidung und Speicherung von
Kohlenstoff aus der Atmosphäre leisten……………………………………………………………………………. 17
19. Bienenschutz und Pestizide
Zum Schutz von Wildbienen und Hummeln wird der Einsatz des Pestizids Sulfoxaflor im Freien
verboten……………………………………………………………………………………………………………………….. 18
20. Bienenschutz – Konsultation
Der Erfolg der EU – Initiative zum Schutz von Bienen und anderen Bestäubern aus dem Jahr
2018 wird hinterfragt………………………………………………………………………………………………………. 18
21. Krebsbekämpfung
Das Parlament hat eine Empfehlung für eine Strategie zur Krebsbekämpfung verabschiedet. … 19
22. Schienengüterverkehr – Konsultation
Der Anteil der Schiene am Güterverkehr soll gesteigert werden. …………………………………………. 20
23. Private Altersvorsorge
Über ein neues EU-weites Altersvorsorgeprodukt können die Europäer für ihren Ruhestand
sparen………………………………………………………………………………………………………………………….. 20
24. Europäisches Bauhaus – Vorschläge erbeten
Im Rahmen der Initiative „Neues Europäische Bauhaus“ (NEB) können neue Projektideen für 3
Bereiche eingereicht werden. ………………………………………………………………………………………….. 21
25. Städtische Gebiete nach Corona
Das Parlament hat einen Bericht über die Herausforderungen für städtische Gebiete in der Zeit
nach Corona verabschiedet…………………………………………………………………………………………….. 22
26. Lehrlingsnetzwerk
Das Europäische Lehrlingsnetzwerk soll wiederbelebt werden. …………………………………………… 23
27. Freiwilligenarbeit
Jugendliche sollen gezielt für eine Freiwilligenarbeit im Ausland sensibilisiert werden. …………… 23
28. Journalisten – Ausbildungsprogramm
Die Bewerbungsphase für das EU-Ausbildungsprogramm „Youth4Regions“ ist gestartet……….. 24
29. Woche der Städte 2022
Vom 10.10.2022 – 13.10.2022 findet die Europäische Woche der Städte und Regionen statt….. 24