Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Informationsdienst EU-Kommunal wollen wir Sie regelmäßig über alle wichti-gen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Ge-meinden in Deutschland unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderpro-gramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Hier finden Sie die vollständigen Kommunalnews als pdf

Inhalt
1. Europäer zur Zukunft Europas
Der Bericht über das endgültige Ergebnis der Konferenz zur Zukunft Europas liegt vor. ……… 4
2. Zukunft Europas – Bericht
Der 346-Seiten-Bericht über das endgültige Ergebnis der Konferenz zur Zukunft Europas ist
wie folgt gegliedert: ……………………………………………………………………………………………………. 5
3. Jugend zur Zukunft Europas
Junge Europäer haben in der Konferenz zur Zukunft Europas eine zentrale Rolle gespielt. …. 5
4. Zukunftswünsche junger Menschen
Die EU hat am 12.Mai 2022 eine Voice-Plattform für Zukunftswünsche junger Menschen
gestartet. ………………………………………………………………………………………………………………….. 6
5. Entdecke Europa
Eine neue Plattform #EntdeckeEuropa vermittelt Jugendlichen Funktion und Arbeitsweise der
EU. ………………………………………………………………………………………………………………………….. 6
6. ALMA-Initiative
Die Unterstützung benachteiligter junger Menschen beim Zugang zum Arbeitsmarkt oder auf
ihrem Bildungsweg ist Ziel der ALMA-Initiative. ……………………………………………………………… 7
7. EU Wahlrechtsreform
Das Parlament hat am 3. Mai 2022 neue Regeln für die Europawahl vorgeschlagen. ………….. 7
8. Gesundheitsdatenraum
Die Europäer sollen digital auf eigene Gesundheitsdaten zugreifen und über deren
Verwendung entscheiden können. ……………………………………………………………………………….. 8
9. Schulprogramm – gesunde Ernährung
Das EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch wird überarbeitet. …………………………… 9
10. Nächste Pandemie
Europa muss sich auf die nächste Pandemie vorbereiten………………………………………………. 10
11. Kindesmissbrauch und Internet
Die Kommission hat eine neue EU-Strategie für einen besseren Schutz von Kindern im
Internet vorgelegt. ……………………………………………………………………………………………………. 10
12. Kindesmissbrauch und Strafrecht
Die strafrechtlichen Vorschriften zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern
werden überprüft. …………………………………………………………………………………………………….. 12
13. Geschlechtsspezifische Gewalt – schädliche Praktiken
Eine Empfehlung zur Prävention schädlicher Praktiken gegen Frauen und Mädchen wird von
der Kommission vorbereitet……………………………………………………………………………………….. 12
14. Verkehrssektor in Krisenzeiten – Notfallplan
Die Kommission hat einen Notfallplan für den Verkehrssektor in Krisenzeiten vorgelegt. …… 13
15. Nutzfahrzeuge / Gewicht pp.
Die Vorschriften über das Gewicht und die Abmessungen von Nutzfahrzeugen werden
hinterfragt. ………………………………………………………………………………………………………………. 13
16. Sichere LKW-Parkplätze
Sichere Parkplätze sollen die Ruhebedingungen für LKW – Fahrer verbessern und vor Gewalt
und Frachtkriminalität schützen………………………………………………………………………………….. 14
17. Fachkräftemangel – Talentpool
Ein Talentpool soll die EU für Drittstaatsangehörige attraktiver machen und den Arbeitgebern
bei der Talentsuche helfen. ……………………………………………………………………………………….. 15
18. Umweltaktionsprogramm (8.UVP)
Das Parlament hat mit dem 8.UVP den Rahmen für die Umwelt- und Klimapolitik der EU
festgelegt………………………………………………………………………………………………………………… 15
19. Energiesicherheit – Webseite
Eine Webseite der Kommission informiert umfassend über alle Bereiche der
Energiesicherheit……………………………………………………………………………………………………… 16
20. Gasspeicher – Energiebeschaffungsplattform
Die Auffüllung der Gasspeicher hat erste Priorität der neuen EU–Plattform zur
Energiebeschaffung………………………………………………………………………………………………….. 17
21. Gasspeicher – gemeinsame Nutzung
Die Gasspeicher in der EU sollen vor der nächsten Wintersaison gefüllt sein und von den
Mitgliedstaaten gemeinsam genutzt werden können……………………………………………………… 17
22. Waldbeobachtungsrahmen
Ein Waldbeobachtungsrahmen soll Informationen über den Zustand und die Bewirtschaftung
der Wälder sowie über deren Produkte und Ökosystemdienstleistungen bieten………………… 18
23. Klimazustandsbericht 2021
Für 2021 liegt der europäische Klimazustandsbericht vor………………………………………………. 18
24. Klimaneutrale Städte
Neun Städte aus Deutschland nehmen an der „EU-Mission 100 klimaneutrale Städte“ teil… 19
25. Baumpflanzaktion europaweit
Die europaweite Baumpflanzaktion ist mit der Freischaltung der Plattform „MapMyTree“ für die
breite Öffentlichkeit gestartet worden. …………………………………………………………………………. 19
26. Abfallrahmenrichtlinie – Überarbeitung
Die Kommission bereitet die Überarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie vor……………………….. 20
27. Umwelthaftungsvorschriften – Konsultation
Die EU – Vorschriften über die Haftung der Verursacher von Umweltschäden werden
hinterfragt. ………………………………………………………………………………………………………………. 21
28. Handwerk / Ursprungsbezeichnung
Der EU weite Schutz für Ursprungsbezeichnungen soll auf Handwerksprodukte ausgeweitet
werden……………………………………………………………………………………………………………………. 22
29. Onlinebuchungen / Zahlungspflicht
Bei Onlinebuchungen muss für den Kunden eindeutig erkennbar sein, dass mit der Aktivierung
der Klickfläche die Zahlungspflicht entsteht. ………………………………………………………………… 23
30. Ukraine – Telefon-Hotline
Die EU hat eine Telefon-Hotline (Helpline) für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine eingerichtet. .
………………………………………………………………………………………………………………………….. 23
31. Kulturgüter – illegaler Handel
Die Kommission arbeitet an einem Aktionsplan zur Bekämpfung des illegalen Handels mit
Kulturgütern…………………………………………………………………………………………………………….. 24