Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Informationsdienst EU-Kommunal wollen wir Sie regelmäßig über alle wichti-gen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Ge-meinden in Deutschland unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderpro-gramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Hier finden Sie die vollständigen Kommunalnews als pdf

Inhalt
1. Industrieplan – Kommission
Die neue Industriepolitik der EU soll bessere Voraussetzungen für die Klimaneutralität und (wie
USA und China) Investitionsanreize schaffen. …………………………………………………………………. 4
2. Industrieplan – Plenum
Das Parlament fordert die Sicherung und den Ausbau der Führungsrolle Europas im Bereich
der sauberen Energien. ………………………………………………………………………………………………… 5
3. Industrie FuE-Investitionen
Die Industrieunternehmen mit Sitz in Deutschland steigerten ihre Investitionen in Forschung
und Entwicklung 2021 im Vergleich zu 2020 um 8,1%. …………………………………………………….. 6
4. Kleinprojekte Förderperiode 2021 – 2027
Die Interreg B-Programme bieten in der Förderperiode 2021 – 2027 auch sogenannte
Kleinprojekte an…………………………………………………………………………………………………………… 7
5. Sozialunternehmen – Darlehen
Sozialunternehmen können günstige Darlehen erhalten. ………………………………………………….. 7
6. Radverkehrsstrategie
Das Parlament fordert mehr eigenständige Radwege, Stellplätze und eine Senkung der
Mehrwertsteuer für Fahrräder………………………………………………………………………………………… 8
7. DiscoverEU
Junge Menschen können sich zur Erkundung Europas um einen Travel-Pass bewerben……… 8
8. Stadtbusse – emissionsfrei 2030
Neue Linienbusse im Stadtverkehr sollen ab 2030 keine fossilen Kraftstoffe mehr nutzen. …… 9
9. Wahlen und ausländische Einflüsse – Konsultation
Die Kommission bereitet Maßnahmen gegen verdeckte ausländische Einmischung auf Wahlen
zum EU Parlament 2024 vor. ………………………………………………………………………………………… 9
10. Desinformation – Transparenzzentrum
Ein öffentliches Transparenzzentrum macht die Einhaltung des Verhaltenskodex gegen
Desinformation überprüfbar…………………………………………………………………………………………. 10
11. Offene Daten – Weiterverwendung
Die Liste hochwertiger Datensätze liegt vor, die öffentliche Stellen kostenlos zur
Weiterverwendung zur Verfügung stellen müssen (sog. offene Daten)……………………………… 11
12. Katastrophenschutz verbessern
Die Vorsorgemaßnahmen für Naturkatastrophen wie Erdbeben, Überschwemmungen und
Waldbrände sollen verbessert werden. …………………………………………………………………………. 12
13. Rückführungen/Abschiebungen
Die Gesamtzahl der wirksamen Rückführungen von Menschen ohne Bleiberecht soll erhöht
werden. …………………………………………………………………………………………………………………….. 12
14. Behindertenausweis – Konsultation
Ein Europäischer Behindertenausweis soll die gegenseitige Anerkennung des
Behindertenstatus sicherstellen……………………………………………………………………………………. 13
15. Betriebsräte
Das Parlament will die Europäischen Betriebsräte stärken. …………………………………………….. 14
16. Krebs/Länderprofile
Die Ungleichheiten bei der Krebssterblichkeit zwischen den und innerhalb der EUMitgliedstaaten
sind groß. …………………………………………………………………………………………………………………. 15
17. Rauchen – Konsultation
Rauchen ist das größte vermeidbare Gesundheitsrisiko und Ursache für jährlich fast 700.000
Todesfälle in der EU. ………………………………………………………………………………………………….. 16
18. Bienenschutz
Der Schutz von Bienen und anderen Bestäubern soll beschleunigt werden. ……………………… 16
19. Fischerei- und Aquakultursektor: Nachhaltigkeit
Der Fischerei- und Aquakultursektor soll nachhaltiger und widerstandsfähiger werden. ……… 17
20. Meeresalgen/Produktion
Das Potenzial von Meeresalgen als erneuerbare Ressource soll voll erschlossen werden. …. 18
21. Tierschutz auf See
Die Inspektionen von Tiertransportschiffen durch die Mitgliedstaaten soll verschärft werden.. 19
22. Gefährliche Abfälle nehmen zu
In der EU wird die Menge der gefährlichen Abfälle (Sondermüll) voraussichtlich auch in Zukunft
weiter zunehmen. ………………………………………………………………………………………………………. 19
23. Wasserstoff – Definition
Die Herstellung von grünem (erneuerbaren) Wasserstoff wird detailliert geregelt. ……………… 20
24. Photovoltaik-Allianz
Die Photovoltaikindustrie soll die Herstellung innovativer und nachhaltiger Solaranlagen
sicherstellen……………………………………………………………………………………………………………… 21
25. Neues Bauhaus – Fortschrittsbericht
Die Initiative „Neues Europäisches Bauhaus“ wird mit neuen Maßnahmen fortgeführt……….. 22
26. Kurzzeitvermietungen – Stellungnahme AdR
Zum Thema Kurzzeitvermietungen gibt es einen aktuellen Überblick und Vorschläge. ………. 22
27. Bildungsmobilität – Lernmöglichkeiten für alle
Wie kann der Zugang zu Lern- und Lehrmöglichkeiten im EU-Ausland verbessert werden?.. 23
28. China – Fachwissen
Es gibt ein neues Stipendienprogramm zu China-Themen……………………………………………… 23
29. Cities Forum 2023
Der Start der Europäischen Stadtinitiative ist Kernthema des diesjährigen Forums in Turin. . 24
30. Journalisten – EU Fortbildungsprogramm
Interessante Geschichten über EU Themen, die vor Ort verstanden werden, sind das Thema
einer Fortbildung……………………………………………………………………………………………………….. 24