Sehr geehrte Damen und Herren, vom 02. bis 05. Juli treffen sich die Mitglieder des Europäischen Parlaments in Straßburg.
Wenn Sie lesen möchten, worüber in diesen Tagen auf europäischer Ebene gesprochen wird, finden Sie hier die Zusammenstellung der Schwerpunkte der Plenartagung.

Sehr geehrte Damen und Herren,
vom 02. bis 05. Juli treffen sich die Mitglieder des Europäischen Parlaments in Straßburg.
Wenn Sie lesen möchten, worüber in diesen Tagen auf europäischer Ebene gesprochen wird, finden Sie hier die Zusammenstellung der Schwerpunkte der Plenartagung.

•         Debatte mit irischem Premier Varadkar über die Zukunft Europas
Der irische Premierminister Leo Varadkar ist der erste EU-Regierungschef, der am Mittwochvormittag mit den Europaabgeordneten über die Zukunft Europas debattiert.

•         Debatte zur Bilanz des Dezember-EU-Gipfels und zum Brexit
Die Ergebnisse des Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs vom 14.-15. Dezember stehen am Dienstag im Zentrum einer Debatte mit EU-Ratspräsident Donald Tusk.

•         Schwerpunkte der Ratspräsidentschaft Bulgariens: Aussprache mit Premier Borissov
Der bulgarische Premierminister Boyko Borissov wird den Abgeordneten am Mittwoch die Prioritäten der kommenden EU-Ratspräsidentschaft vorstellen.

•         Paket „Saubere Energie“
Der Energieverbrauch muss bis 2030 um 40% gegenüber dem Niveau von 2005 gesenkt und der Anteil erneuerbarer Energien von 27% auf 35% erhöht werden. So steht es in den Gesetzentwürfen, die am Montag zur Debatte stehen.

•         Russische Propaganda in der EU
Der Einfluss der russischen Propaganda auf die EU-Länder und die mutmaßlichen Versuche Russlands, die Wahlen in einigen EU-Ländern durch Fehlinformationen zu beeinflussen, stehen im Mittelpunkt einer aktuellen Debatte am Mittwochnachmittag.

•         Schutz vor Spionage durch autoritäre Regime
Am Mittwoch stimmt das Parlament darüber ab, ob die EU auch Ausfuhren von Instrumenten für die digitale Überwachung kontrollieren soll, deren Missbrauch laut der Gesetzesvorlage Menschenrechtsverletzungen ermöglicht. Die Debatte findet am Dienstag statt.

•         Besserer Schutz der Fischbestände, größere Flexibilität für Fischer
EU-Vorschriften, die festlegen, wie, wo und wann in der EU gefischt werden darf, stehen am Dienstag zur Abstimmung. Darunter fallen auch Beschränkungen und Verbote für bestimmte Fanggeräte, Fangmethoden und den Fang bestimmter Arten.

•         Debatte zu den Protesten im Iran
Die Abgeordneten werden am Dienstagnachmittag mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini über die bedeutendsten Proteste der Zivilbevölkerung des Iran seit fast einem Jahrzehnt debattieren.