Dr. Christian Ehler MdEP

Schwerpunkte der Plenartagung vom 01.-04. Oktober 2018, Straßburg

Sehr geehrte Damen und Herren,
vom 01. bis 04. Oktober treffen sich die Mitglieder des Europäischen Parlaments in Straßburg. Wenn Sie lesen möchten, worüber in diesen Tagen auf europäischer Ebene gesprochen wird, finden Sie hier die Zusammenstellung der Schwerpunkte der Plenartagung.

 

Nächste Woche geht es unter anderem um folgende Themen:   
Strengere Klimaziele für Autos bis 2030  

 

Am Mittwoch stimmt das Parlament über ein neues Gesetz ab, mit dem der CO2-Ausstoß von Neufahrzeugen gesenkt und der Marktanteil von emissionsfreien und armen Fahrzeugen erhöht werden soll.

Überarbeitung der Richtlinie zu audiovisuellen Medien  

Abgestimmt wird über die Neufassung der Regeln für audiovisuelle Mediendienste. Ziel ist ein besserer Schutz für Kinder und ein Anteil europäischer Inhalte von 30% bei Videoabrufdiensten.

Europäischer Rat: Debatte zu Schwerpunkten des EU-Gipfels am 18. Oktober  

Die Abgeordneten werden am Dienstagmorgen über die Schwerpunktthemen des Europäischen Rates am 18. Oktober in Brüssel diskutieren: Brexit, Migration, Sicherheit.

Lage der Rechtsstaatlichkeit in Rumänien: Debatte zur Unabhängigkeit der Justiz  

Die Abgeordneten werden am Mittwoch in Anwesenheit von Premierminister Viorica Dăncilă über die jüngsten Justizreformen in Rumänien und ihre Auswirkungen auf die Gewaltenteilung diskutieren.

Entziehung von Wahlrechten in der EU: Befragung von Kommission und Rat im Plenum  

Die Abgeordneten wollen am Dienstag Kommission und Rat zum Schutz der Rechte von EU-Bürgern, die in einem anderen EU-Mitgliedstaat leben, bei nationalen und Europawahlen befragen.

Plenardebatte mit dem estnischen Premier Jüri Ratas über die Zukunft Europas  

Der estnische Premierminister Jüri Ratas ist der zehnte in einer Reihe von EU-Staats- und Regierungschefs, der mit den Abgeordneten die Zukunft Europas erörtert.

Rechtsstaatlichkeit: 70 Millionen Euro weniger an EU-Unterstützung für Türkei  

Die Heranführungshilfen für die Türkei sollen um 70 Millionen Euro gekürzt werden, da eine Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit weiter ausbleibt. Die Abstimmung findet am Dienstag statt.

Weitere Tagesordnungspunkte  

 
 
  Schwerpunkte der Plenartagung online
  Live-Übertragung der Plenarsitzung (EbS+)
  Pressekonferenzen und weitere Veranstaltungen (EP Live)
  EuroparlTV
  Audiovisuelle Webseite des EP