Hier finden Sie das vollständige Dokument

Für den eiligen Leser

1. EU mit Rekordzustimmung Rund sieben Monate vor der Europawahl erreicht die Zustimmung zur EU ein Rekord-Hoch.
2. Brexitfolgen – Einzelbereiche Zur Vorbereitung auf den Brexit hat die Kommission Informationen über rechtliche Konsequenzen für 21 Bereiche veröffentlicht.
3. Sommerzeit – Zeitumstellung Die Kommission hat vorgeschlagen, die einheitliche Zeitumstellung in der EU abzuschaffen.
4. Journalistische Grundsätze Es gibt eine Untersuchung über journalistische Grundsätze für die Berichterstattung im Rundfunk und in den Print- und Online-Medien.
5. Auftragsvergabe – Strategiepaket Das Parlament hat ein Strategiepaket zur öffentlichen Auftragsvergabe beschlossen.
6. Wasserrahmenrichtlinie – Konsultation Bis zum März 2019 läuft ein Konsultationsverfahren zur Überarbeitung der Wasserrahmen- und der Hochwasserrichtlinie.
7. Luftverschmutzung – Gesundheitsgefahren Die Luftschadstoffemissionen haben sich in der EU deutlich vermindert, zeigen aber im Gesundheitsschutz nicht die erwarteten Wirkungen.
8. Umgebungslärm, ein großes Gesundheitsproblem Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat neue Leitlinien zum Umgebungslärm veröffentlicht.
9. Abfallrahmenrichtlinie – Umsetzungsbericht Mitgliedstaaten, die die 50%-Recyclingrate bei Siedlungsabfällen bis 2020 nicht erreichen, soll finanziell und technisch geholfen werden.
10. Bioökonomie – Aktionsplan Die Kommission hat einen Aktionsplan für den Aufbau einer nachhaltigenund kreislauforientierten Bioökonomie vorgelegt.
11. Offshoreanlagen – Bericht Die Offshore-Erdöl- und Erdgasanlagen in den EU-Gewässern haben ein            angemessenes Sicherheitsniveau.
12. Offshoreanlagen – Konsultation Im Rahmen einer Konsultation werden Meinungen zur Offshore-Sicherheitsrichtlinie und ihrer Umsetzung erbeten.
13. Afrikanische Schweinepest Es gibt eine Handreichung, was vor, während und nach dem Ausbruch einer Schweinepestepidemie zu tun ist.
14. Datenschutzgrundverordnung Das Datenschutzrecht des Bundes wird an das EU Recht angepasst, u.a. an die Datenschutzgrundverordnung.
15. Klingelschilder – Falschmeldung Es gibt keine Rechtsgrundlage, die die Entfernung von Namen auf Türschildern oder Briefkästen vorschreibt.
16. Geoblocking-Verordnung Die Kommission hat Erläuterungen zur Geoblocking-Verordnung veröffentlicht.
17. Online-Verkäufe und Gewerbe Eine Person, die auf einer Website eine Reihe von Verkaufsanzeigen veröffentlicht, ist nicht automatisch ein „Gewerbetreibender“.
18. Fake News – Bekämpfung Online-Plattformen und die Werbeindustrie haben einen Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Falschinformationen (Fake News) vereinbart.
19. Internet-Plattformen gegen Desinformationen Facebook, Twitter, Google und Mozilla haben am 16.Otober 2018 ihre Pläne zur Bekämpfung von Desinformation vorgelegt.
20. Medienkompetenz – Förderprogramme Google und Facebook haben im Bereich der Medienkompetenz Förderprogramme aufgelegt.
21. Facebook – Geschäftsbedingungen Facebook verletzt nach wie vor europäische Verbraucherschutzbestimmungen.
22. Werbung in den sozialen Medien Werbe- und Marketingaktionen in den sozialen Medien sind bisweilen unlauter und manipulativ.
23. Digitales Zugangstor Über das Digitale Zugangstor sind künftig Verwaltungsverfahren für Bürger und Unternehmen grenzüberschreitend online zugänglich.
24. Katastrophenschutzübung Mitte Oktober 2018 ist in Rumänien die bislang größte EU Notfallübung für Katastrophenfälle durchgeführt worden.
25. Schulobstprogramm An dem Schulobst-, Gemüse- und Milchprogramm der EU nehmen in Deutschland 15 Bundesländer teil.
26. Lehrergehälter Es gibt eine aktuelle Übersicht der Lehrergehälter in der EU.
27. Werkzeugkasten zum Kulturerbe Es gibt als Handreichung für Lehrer einen Werkzeugkasten (Toolkit) zum Europäischen Kulturerbe.
28. Spielzeugrichtlinie Die Wirksamkeit der Spielzeugrichtlinie wird im Rahmen einer EU-weiten Konsultation hinterfragt.
29. Wohnraum für alle In Wien findet am 4./5. Dezember 2018 eine Konferenz zum Thema „Bezahlbarer Wohnraum für alle“ statt.
30. Kraftstoffe – neue Symbole An den Zapfsäulen und Einfüllstutzen der Tankstellen soll es jetzt EU-weit Etiketten mit neuen Kraftstoffsymbolen geben.
31. Bahnkunden – Zufriedenheit Die Zufriedenheit der Bahnkunden ist eher mäßig.
32. Museums Award Es gibt eine Übersicht über aktuelle Wettbewerbe für Museen.