Dr. Christian Ehler MdEP

EU-Kommunalnews September 2019

Hier finden Sie die vollständigen Kommunalnews als pdf

 

  1. Die Reputation der EU steigt
    Die Bürger sehen den Zustand der EU positiv.
  2. Europäische Symbole/Schutz
    Die europäischen Symbole sollen besser vor Verunglimpfung geschützt werden.
  3. Konsultationen verbessern
    Die Öffentlichkeitsarbeit bei Konsultationen der EU-Kommission muss verbessert werden.
  4. Wiederverwendung von Wasser in der Landwirtschaft
    Die Verwendung von behandeltem Abwasser für die landwirtschaftliche Bewässerung wird erleichtert.
  5. Bienenzucht
    Die EU unterstützt die Bienenzucht.
  6. Pestizidbericht
    In der EU sind Pestizidrückstände in Lebensmitteln nur noch die große Ausnahme.
  7. Insektizid Chlorpyrifos
    Das in Deutschland seit 2008 verbotene Insektizid Chlorpyrifos soll auch in der EU ab 2020 nicht mehr zugelassen werden.
  8. Naturpotentiale nutzen
    Planer in der Politik und Wirtschaft sollen den Wert der Ökosysteme bei Entscheidungen besser berücksichtigen und nutzen.
  9. Gefährliche (Abfall-)Stoffe – Datenbank
    Die Einrichtung einer Datenbank über besonders besorgniserregende Stoffe (SVHC) ist in der Zielgeraden.
  10. Kunststoffe – Wiederverwendung
    Bis zum Jahr 2025 sollen in Europa jährlich 10 Millionen Tonnen recycelter Kunststoffe bei der Herstellung neuer Produkte eingesetzt werden.
  11. Ozonschädigende Substanzen rückläufig
    Es gibt einen aktuellen Bericht über ozonschädigende Substanzen.
  12. Energiebesteuerung nicht zeitgemäß
    Die EU Vorschriften zur Energiebesteuerung sind angesichts der Klima- und Energiepolitik nicht mehr zeitgemäß.
  13. Datenschutzverordnung
    Die Kommission hat einen ersten Bericht zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGV) vorgelegt.
  14. Digitalisierung und Arbeitswelt
    Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt sind bei mangelnder Qualifikation bedrohlich.
  15. Digitale Bildung
    Die digitale Bildung an Europas Schulen macht Fortschritte.
  16. Schulabbruch
    Es gibt eine aktuelle Studie über Maßnahmen gegen vorzeitigen Schulabbruch.
  1. Menschen mit Behinderungen
    Die Kommission will feststellen, was für Menschen mit Behinderungen in der EU erreicht worden ist.
  2. Kleine Musikveranstaltungen
    Musik-Veranstaltungsstätten, mit einer Kapazität von bis zu 400 Plätzen, werden künftig gefördert.
  3. Beihilferecht – Praxishilfe
    Für Kommunen gibt es eine Praxishilfe zum EU- Beihilferecht.
  4. Vergabewesen – Angebote aus Drittstaaten
    Es gibt Leitlinien für das öffentliche Vergabewesen, wenn Bieter aus nicht EU Staaten teilnehmen.
  5. Migrations- und Integrationsprogramm
    Bis zum 30. Januar 2020 können Projektvorschläge für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) gestellt werden.
  6. Terrorismusregister
    Zur verbesserten Reaktion auf terroristische Bedrohungen Ist am 1. September 2019 ein Terrorismusregister eingerichtet worden.
  7. Rückkehrausweis
    Neue Vorschriften für den Rückkehrausweis verbessern den konsularischen Schutz in Drittstaaten.
  8. Jahrbuch der Regionen 2019
    Die Städte in der EU und die regionalen sozioökonomischen Entwicklungen sind die beiden Schwerpunktthemen des Jahrbuchs 2019.
  9. Schülerwettbewerb 2019
    Das Motto des 67. Europäischen Wettbewerbs für Schüler lautet „Europa verbindet“.
  10. Übersetzungswettbewerb
    Beim 13.Übersetzungswettbewerbs „Juvenes Translators“ geht es um die Möglichkeiten junger Menschen, die Zukunft Europas mitzugestalten.
  11. EU-Projekttag 2020
    Der EU-Projekttag an Schulen 2020 findet am 27. April 2020 statt.