Hier finden Sie die vollständigen Kommunalnews als pdf

1. Schwimmbäder und steuerlichen Querverbund
   Können kommunale Schwimmbäder weiterhin durch Stadtwerke finanziert werden oder verstößt der steuerliche Querverbund bei kommunalen Unternehmen gegen die Beihilferecht der EU?
2. Städte – Zukunft
   Es gibt einen neuen Bericht über die Zukunftsperspektiven von Städten in der EU.
3. Städtische Mobilität – Leitlinien
   Die Leitlinien für eine nachhaltige städtische Mobilitätsplanung (SUMP) sind aktualisiert worden.
4. Lebensqualität 2018
   In Deutschland liegt die Lebenszufriedenheit über dem EU Durchschnitt.
5. Leben im Alter
   Es gibt eine aktuelle Veröffentlichung über den Alltag der in der EU lebenden älteren Generationen.
6. Umwelt- und Klimathemen in der neuen Wahlperiode
   Für die kommenden 5 Jahre zeigt eine Studie die wichtigsten EU-Umwelt- und Klimamaßnahmen auf.
7. Klimabank – die Europäische Investitionsbank (EIB)
   Die EIB will ein neues Investitionsprogramm für erneuerbare Energien, Energieeffizienz und grüne Innovationen erarbeiten.
8. Luftqualität 2019
   Die Luftqualität hat sich europaweit in den letzten Jahrzehnten erheblich verbessert.
9. Wasserrahmenrichtlinie – Stärken und Schwächen
   Die Wasserrahmenrichtlinie ist ein fortschrittlicher Rechtsrahmen für das Gewässermanagement…
10. Bienenschutz
    Das Parlament fordert ein Gesetz zum Bienenschutz, das die aktuellen Leitlinien der Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) berücksichtigt.
11. Landwirtschaft und Klimawandel
    Der Klimawandel wird die Landwirtschaft in der EU dramatisch verändern.
12. Agrar- und Ernährungssektor – globaler Überblick
    Es gibt eine Studie über Megatrends im Agrar- und Ernährungssektor und mögliche politische Reaktion aus EU-Sicht.
13. Wohnungswirtschaft in der EU
    Es gibt eine aktuelle Studie zur Lage der Wohnungswirtschaft in der EU.
14. Fluggesellschaften – Konkurs
    Das Risiko für Reisende soll im Fall einer Insolvenz von Fluggesellschaften besser abgesichert werden.
15. SELFIE–Tool für Schulen
    Für Schulen gibt es ein Online-Tool zur Selbsteinschätzung.
16. Erasmus+ 2020
    2020 stehen im EU-Haushalt ca. 3,2 Mrd. EUR für die Erasmus+-Förderungen zur Verfügung.
17. Drogen – Konsultation
    Die Wirksamkeit und Effizienz der EU-Drogenstrategie und des EU-Drogen-aktionsplans werden hinterfragt.
18. Elektronische Behördendienste
    Im EU Vergleich liegt Deutschland bei elektronischen Behördendiensten im Mittelfeld mit dem Potential zum Aufstieg.
19. Falschinformationen im Internet
    Die Ergebnisse des mit einigen großen Online-Plattformen vereinbarten Verhaltenskodex zur Abwehr von Falschinformationen sind unbefriedigend.
20. Vergaberecht – neue Schwellenwerte
    Die Kommission hat neue – nach unten angepasste – Schwellenwerte im Vergaberecht für 2020/2021 angekündigt.
21. Steuerbetrug – Transparenzbericht
    Das Parlament fordert die detaillierte Offenlegung von (Ertrags-) Steuerzahlungen multinationaler Konzerne.
22. Onlinehandel – Mehrwertsteuerflucht
    Online Plattformen müssen ab 2021 mehrwertsteuerpflichtige Verkäufe den nationalen Steuerbehörden melden.
23. EU-Entwicklungsarbeit
    Die Entwicklungsarbeit der EU findet breite Zustimmung der Europäer.
24. Solidaritätskorps – Bewerbungsfristen 2020
    Für das Europäische Solidaritätskorps wird es 2020 drei Antragstermine geben.
25. .eu – Internetadresse
    Weltweit können sich jetzt EU Bürger und EU Unternehmen für eine .eu-Internetadresse registrieren lassen.
26. Umweltfreundliche Verpflegungsdienste
    Die Kommission hat für umweltfreundliche Verpflegungsdienste neue Kriterien veröffentlicht, u.a. für Schulen und Krankenhäuser.
27. College of Europe – Masterstudiengänge
    Für das Studienjahr 2020-2021 am College of Europe ist das Bewerbungsverfahren eröffnet worden.
28. Europäischer Wettbewerb
    Der 67. Europäische Wettbewerb läuft unter dem Motto „EUnited – Europa verbindet“.
29. Praktika im Parlament
    Es gibt ein Praktikumsprogramm des Parlaments für Hochschulabsolventen.
30. EU-Wissensvermittlung in Schulen
    Hervorragender Unterricht über die EU soll in einem Wettbewerb ausgezeichnet werden.
31. Karriere in internationalen Organisationen
    Am 25. Januar 2020 findet in Berlin eine Karrieremesse „Internationale Organisationen“ statt.