Sehr geehrter Herr Schuster,

in diesen Tagen und in der gegenwärtigen Situation einen Artikel in der „Welt“ zu lesen wie den Ihren, der jubelnd die Nationalstaaten beschwört und das auf Kosten einer vermeintlich trägen und arroganten Europäischen Union, macht mich – offen gestanden – wirklich fassungslos. Das ist unfair, die Wirklichkeit verzerrend und vor allem für einen Chefkommentator der „Welt“ intellektuell trostlos. In den europäischen Mitgliedstaaten und auf europäischer Ebene wird auf Hochtouren an Lösungen gearbeitet. Dabei sehen die europäischen Verträge eine klare Arbeitsteilung vor, die gerade bei Gesundheitsfragen der europäischen Ebene zu Recht nur begrenzte Aufgaben zuweist. Ich kann mich nicht erinnern, dass dies in den letzten zehn Jahren jemals bestritten wurde. Wobei damit die Frage entsteht, woran sich Ihr Triumph-Geheul entzündet. Unsere europäischen Institutionen nehmen die Corona-Krise ernst, haben alle Energien mobilisiert, überarbeiten Strategien, passen Beschlüsse den neuen Gegebenheiten an, setzen zusätzliche Gelder frei und schaffen die Rahmenbedingungen dafür, dass die europäischen Mitgliedsstaaten besser und schneller agieren können. Das darf ich Ihnen nicht nur in meiner Funktion als Koordinator der EVP-Fraktion des Industrie- und Forschungsausschusses versichern. Erst vor wenigen Tagen hat EU-Kommissarin Mariya Gabriel innerhalb von drei Tagen fast 140 Millionen Euro zur Bekämpfung von COVID-19 gebündelt und eine Sonder-Ausschreibung lanciert. 136 Forschungsteams aus der gesamten EU und darüber hinaus sind an ausgewählten Projekten beteiligt, die jetzt mit der Entwicklung von Impfstoffen, neuen Behandlungsmethoden, diagnostischen Tests und medizinischen Systemen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus beginnen werden. Ohne 30 Jahre europäische Forschungspolitik wären wir gar nicht in der Lage, so schnell und länderübergreifend auf gemeinsame Forschungsteams in der Immunologie zurückgreifen zu können. Das deutsche Robert-Koch-Institut ist ein Paradebeispiel für ein abgestimmtes europäisches Forschungsmanagement und beispielhaften Austauschs von Daten, die für die Bekämpfung von Corona in Deutschland von größter Bedeutung sind. Am vergangenen Donnerstag fand auf Initiative der Europäischen Kommission eine Videokonferenz mit den europäischen Bildungsministern statt, in denen sich zum koordinierten Vorgehen im Hinblick auf Fernunterricht, E-Klassenräumen und Online-Plattformen ausgetauscht wurde. Am kommenden Donnerstag stimmen wir im Plenum virtuell über Mittel in Höhe von insgesamt 37 Milliarden Euro ab, die kleinen und mittleren Unternehmen zur Verfügung gestellt werden. Um nur einige Beispiele zu nennen.

Und es geht hier in keiner Weise darum, die Verdienste der nationalen Regierungen und ihre entschiedenen und weitgreifenden Maßnahmen zu schmälern. Im Gegenteil, in einer Reihe von Fällen ist dies vorbildlich. Nationale Regierungen sind die demokratisch gewählten Institutionen, die über die notwendigen drastischen Maßnahmen entscheiden können und sollen. Das wurde von den von uns gemeinsam geschaffenen Institutionen, die Kommission ja immerhin unter Vorsitz einer deutschen Präsidentin, nie bestritten. Es geht vielmehr um die Frage: Was kommt danach und auf welcher Ebene müssen wir sinnvollerweise gemeinsam in Europa agieren? Macht es nicht eher Sinn, statt in polemischer Weise das Gegensatzpaar Nationalstaaten versus Europäische Union aufzumachen, gemeinsam weiter zu denken, um für die Zukunft besser gewappnet zu sein? Beispielsweise darüber, ob wir nicht umgehend eine bessere Ausstattung an Flughäfen und bessere Detektionssysteme für Gesundheitssymptome benötigen? Und lassen Sie uns eines nicht vergessen: Die Mitgliedsstaaten haben die Grenzen zugemacht, aber die Waren verkehren weiter. Es ist unsere gemeinsame Europäische Union, die den Binnenmarkt gerade aufrechterhält. Nach dieser Krise, die vielleicht kein Einzelfall bleiben wird, bedarf es der gemeinsamen Anstrengungen in der EU, um den Binnenmarkt wieder anzukurbeln, denn nationale Volkswirtschaften werden da alleine nur eingeschränkt etwas erreichen können. Vielleicht stünde es auch einem Chefkommentator der „Welt“ in dieser für die Menschen so schweren Zeit gut an, Beispiele dafür zu geben, wie solidarisch und gemeinsam auf europäischer Ebene gearbeitet wird. Sonst könnte der Eindruck entstehen, dass er eine solche Krise nutzt, um auf fragwürdige Weise seine anti-europäische Ressentiments zu köcheln.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Christian Ehler MdEP