Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Informationsdienst EU-Kommunal wollen wir Sie regelmäßig über alle wichti-gen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Ge-meinden in Deutschland unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderpro-gramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Hier finden Sie die vollständigen Kommunalnews als pdf

Inhalt
1. Europa fängt in der Gemeinde an
Die Gemeinderäte sollen aktiver in EU-Angelegenheiten einbezogen werden……………………… 4
2. Junge Europäer – Befragung
Wie können junge Menschen in der Region gehalten werden, in der sie aufgewachsen zur
Schule gegangen sind und ihre Familie lebt? ………………………………………………………………….. 4
3. Reisedokumente – Konsultation
Die Kommission plant die Digitalisierung von Reisedokumenten. ………………………………………. 5
4. Antisemitismus bekämpfen
Lernende sollen in die Lage versetzt werden, Antisemitismus zu erkennen und
entgegenzuwirken………………………………………………………………………………………………………… 6
5. Terrorismusfinanzierung und Bargeld
Eine Obergrenze für Barzahlungen ist nur ein Teil des Maßnahmenkatalogs gegen
Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Sanktionsumgehung……………………………………….. 7
6. Beschaffungswesen – Datenraum
Die EU bereitet einen Datenraum für das öffentliche Beschaffungswesen vor……………………… 8
7. Lohntransparenz
Der Weg geht über die Lohntransparenz zur Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern. .. 8
8. Umweltbezogene Werbeaussagen
Falsche, umweltbezogene Werbeaussagen und Geschäftspraktiken (Green Claims) sollen
gezielter bekämpft werden. …………………………………………………………………………………………… 9
9. Umgebungslärm – Bericht
Es gibt Empfehlungen, wie der Lärm im Straßen-, Schienen- und Luftverkehr weiter reduziert
werden kann. …………………………………………………………………………………………………………….. 10
10. Erneuerbare am Gesamtenergieverbrauch
Der Anteil der erneuerbaren Energien am Gesamtenergieverbrauch der EU wird erhöht und die
Genehmigungsverfahren werden beschleunigt………………………………………………………………. 11
11. Erneuerbare – Wärme und Kälte
Der Anteil erneuerbarer Energien am Bruttoendverbrauch für Wärme- und Kältezwecke betrug
im Jahr 2021 in der EU 22,9%……………………………………………………………………………………… 12
12. Alternative Kraftstoffe – Ladestationen
Für den Ausbau der Infrastruktur von Strom- und Wasserstoffladepunkten wird es verbindliche
Zeitvorgaben geben……………………………………………………………………………………………………. 12
13. Seeverkehr und Häfen – Treibhausgase
Die Treibhausgasemessionen im Schifffahrtssektor sollen gesenkt werden. ……………………… 14
14. Wälder – Schutz und Ausweitung
Der Schutz, die Wiederherstellung und die Widerstandsfähigkeit der Wälder soll verbessert
werden. …………………………………………………………………………………………………………………….. 14
15. Altwälder – Leitlinien
Die vom Menschen weitgehend unberührten Wälder (Primär-, Alt- oder Urwälder), sind in der
EU streng geschützt. ………………………………………………………………………………………………….. 15
16. Recht auf Reparatur
Künftig sollen Waren einfacher und kostengünstiger repariert statt ersetzt werden. ……………. 16
17. Kritische Rohstoffe
Die Kommission hat ein Maßnahmepaket zu Sicherung einer nachhaltigen Versorgung mit
kritischen Rohstoffen vorgelegt. …………………………………………………………………………………… 17
18. Qualifikationsrahmen – Vergleich EU/Ukraine
Es gibt zur Arbeitsmarktintegration einen Vergleich zwischen dem EU- und dem Ukrainischen
Qualifikationsrahmen. …………………………………………………………………………………………………. 18
19. Breitbandpreise 2023
Herausragende Breitbandausbauprojekte werden ausgezeichnet. …………………………………… 18
20. Regionale Wettbewerbsfähigkeit 2022
Die meisten deutschen Regionen liegen bei der Wettbewerbsfähigkeit im EU-weiten Vergleich
im oberen Drittel. ……………………………………………………………………………………………………….. 19
21. Atlas der Migration
Der Atlas der Migration liegt in einer neuen Ausgabe vor. ……………………………………………….. 20
22. Rückführungen beschleunigen
Die Rückführung von ausreisepflichtigen Drittstaatsangehörigen soll beschleunigt werden. … 20
23. Psychische Gesundheit – neue Strategie
Die Kommission arbeitet an einer neuen Strategie zur psychischen Gesundheit………………… 21
24. Menschen mit Behinderungen
Die Datenerhebung über die Rechte von Menschen mit Behinderungen soll erleichtert werden.
…………………………………………………………………………………………………………………………….. 22
25. Ältere Menschen – Impfkampagne 2023
Zum Schutz älterer Erwachsener sollten die Mitgliedstaaten für 2023 eine weitere Einführung
von COVID-Impfstoffen planen…………………………………………………………………………………….. 22
26. Drogenagentur
Die Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) erhält als künftige
Drogenagentur ein erweitertes Mandat. ………………………………………………………………………… 23
27. EU-Bio-Preise
Auf Europäischer Ebene sind erneut Bio-Preise ausgelobt worden. …………………………………. 24
28. Postdoktoranden-Stipendien 2023
Die weltweite Pionierforschung von promovierten Forschenden wird gefördert. …………………. 24