Dr. Christian Ehler MdEP
Europa aktuell
In dieser Woche tagt das Europäische Parlament vom 18. bis 21. Januar 2021.
Diskutiert werden wir unter anderem über den aktuellen Stand der EU-Impfstoffstrategie gegen COVID-19. Gemeinsam ist man stärker, und das gilt insbesondere in Verhandlungen.
Die EU konnte mit den Impfstoffherstellern besser verhandeln als es die einzelnen Mitgliedstaaten allein gekonnt hätten. Es war ebenso richtig, nicht nur auf „ein Pferd“ zu setzen und Verträge mit einer Mischung aus jungen Unternehmen und etablierten Pharmaherstellern mit unterschiedlichen Produktionstechnologien abzuschließen. Im Sommer konnte noch niemand vorhersehen, welcher Impfstoff zuerst verfügbar sein würde. Nach und nach wird jeder Europäer geimpft werden können.
In einer Debatte werden wir Stellung zu den jüngsten Ausschreitungen in Washington nehmen. Die Bilder vom Sturm auf das Kapitol waren schockierend und ein gewaltsamer Angriff auf das Herz der amerikanischen Demokratie. Der Abgang Donald Trumps eröffnet die Chance, den Multilateralismus neu zu beleben und mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden das transatlantische Verhältnis auf einem soliden Fundament neu aufzubauen.
Des Weiteren werden wir das Programm für die kommende, sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft mit dem portugiesischen Premierminister António Costa erörtern, über den Ausbau des europaweiten Verkehrsnetzes abstimmen und weitere Leitlinien zur militärischen und zivilen Nutzung von KI verabschieden.