Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Informationsdienst EU-Kommunal wollen wir Sie regelmäßig über alle wichti-gen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Ge-meinden in Deutschland unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderpro-gramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Hier finden Sie die vollständigen Kommunalnews als pdf

Inhalt
1. Europawahl 2024 –
Termin In Deutschland findet die Europawahl am 9. Juni 2024 statt. ………………………………….. 4
2. Kommunen sagen Ja zu Europa
Unter dem Motto „Ja zu Europa“ steht eine Tagung zur grenzübergreifenden
Partnerschaftsarbeit……………………………………………………………………………………………………… 4
3. Arzneimittelreform, u.a. Versorgungsengpässe
Medikamente sollen leichter zugänglich, erschwinglicher und innovativer werden. ………………. 4
4. Virtuellen Welten – Web 4.0
Die Kommission bereitet eine politische Initiative für neu entstehende virtuelle Welten vor. ….. 5
5. Virtuellen Welten – 23 Empfehlungen
Ein Bürgerforum hat 23 Empfehlungen für „faire und menschenzentrierte virtuelle Welten in der
EU“ vorgeschlagen. ……………………………………………………………………………………………………… 6
6. Chipgesetz
Ein europäisches Chip-Gesetz soll die Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit der EU
stärken. ………………………………………………………………………………………………………………………. 7
7. Halbleiter-Warnsystem
Ein Halbleiter-Warnsystem soll Störungen in der Halbleiter-Lieferkette/Wert-schöpfungskette
schnell aufdecken und beheben…………………………………………………………………………………….. 8
8. Datenschutzleitfaden für KMU
Es gibt jetzt einen Datenschutzleitfaden für kleine und mittlere Unternehmen (KMU). ………….. 8
9. Cyberschutzschild
Mit einem Cybersolidaritätsgesetz soll die Cybersicherheit in der EU nachhaltig gestärkt
werden. ………………………………………………………………………………………………………………………. 9
10. Online-Piraterie
Die Mitgliedstaaten sollen den Kampf gegen gewerbsmäßige Online-Piraterie von Sport- und
anderen Live-Veranstaltungen verstärken……………………………………………………………………… 10
11. Leseleistung – Grundschüler
In Deutschland sind die Lesekompetenzen der Grundschüler, 4. Jahrgangsstufe, seit 2016
signifikant gesunken. ………………………………………………………………………………………………….. 11
12. Jugendstrategie – Zwischenbewertung
Die EU – Jugendstrategie soll einer Zwischenbewertung unterzogen werden…………………….. 12
13. Praktika erfolgreich fürs Berufsleben
Praktika sind für junge Menschen ein wichtiger Schritt in den Arbeitsmarkt……………………….. 12
14. Stadtentwicklung – Förderung
Projekte zu den Themen „Städte Begrünen“, „Nachhaltiger Tourismus“ und „Talentaktivierung
in schrumpfenden Städten“ werden gefördert. ……………………………………………………………….. 13
15. Beschaffungswesen – Schwellenwerte
Die Kommission arbeitet an einer Plattform, in der Ausschreibungsdaten grenzüberschreitend
veröffentlicht werden sollen. ………………………………………………………………………………………… 14
16. Beschaffungswesen – Vernetzung der Beschaffer
Es gibt jetzt eine Plattform zur Vernetzung der Beschaffer im öffentlichen Auftragswesen. …. 14
17. Gaseinkauf für Unternehmen
In Vorbereitung auf den nächsten Winter ist von der EU für Unternehmen der gemeinsame
Gaseinkauf ermöglicht worden. ……………………………………………………………………………………. 15
18. Katastrophenschutz – Soforthilfe, sog. Feldkrankenhaus
Drei medizinische Notfallteams zur Soforthilfe (sog. Feldkrankenhaus) verstärken künftig den
EU Katastrophenschutz………………………………………………………………………………………………. 15
19. Produktsicherheitsverordnung
Für alle verkauften Produkte wird es künftig verschärfte Sicherheitsvorschriften geben………. 16
20. Langzeitpflege – Kompetenzpartnerschaft
Eine berufsbezogene Initiative hat eine umfassende Kompetenzpartnerschaft für den
Langzeitpflegesektor gestartet. ……………………………………………………………………………………. 17
21. Bioökonomie und ländlichen Raum
Die Nutzung von Biomasse ist eine Chance für den ländlichen Raum. ……………………………… 17
22. CO2-Senken Landsektor (LULUCF)
Die Leistung des Landsektors zur natürlichen Kohlenstoffspeicherung sollen erhöht werden. 18
23. Verschmutzung/Verursacherprinzip – Konsultation
Wird das Verursacherprinzip im Umweltbereich bestmöglich umgesetzt? …………………………. 18
24. Abwasserrichtlinie – Kommissionsvorschläge
Die Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser wird überarbeitet…………….. 19
25. Abwasserrichtlinie – Bundesrat
Der Bundesrat hat am 20.03.23 zum Entwurf der Abwasserrichtlinie zahlreiche Empfehlungen
in das Beratungsverfahren eingebracht…………………………………………………………………………. 20
26. Bauernhöfe – Strukturwandel
Die Zahl des landwirtschaftlichen Betriebs in der EU ist innerhalb von 15 Jahren um 37% bzw.
5,3 Millionen zurückgegangen……………………………………………………………………………………… 21
27. Textilien
Die Vernichtung von nicht verkauften oder zurückgegebenen Textilien soll ausdrücklich
verboten werden. ……………………………………………………………………………………………………….. 21
28. Nachwuchsreporter
Die besten Geschichten oder Bilder über EU-geförderte Projekte werden gesucht. ……………. 22