Dr. Christian Ehler MdEP

Die Lausitz auf dem Weg zum ersten Netto-Null Valley Europas

Europa-Abgeordneter Ehler stellt Weichen für wegweisende EU-Unterstützung

In einer erfolgreichen Fortsetzung der Lausitzrunde in Brüssel bestätigte der Brandenburger Europa-Abgeordnete Dr. Christian Ehler MdEP die Weiterführung wegweisender Gespräche mit der EU-Kommission. Die Lausitzrunde, die auf Initiative von Ehler bereits seit 2016 für ihre maßgebliche Rolle bei der Etablierung des EU-Übergangsfonds JTF mit einer Mittelausstattung von 786 Mio. Euro für die mittelständische Wirtschaft und das Handwerk in Brandenburg bekannt ist, übernimmt erneut eine zentrale Position, dieses Mal im Rahmen des Netto-Null Industriegesetzes. 

Mit der Einigung über den „Net-Zero Industry Act" (NZIA) und die Plattform „Strategische Technologien für Europa" (STEP) vor zwei Wochen, die Ehler als EVP-Koordinator im Industrieausschuss und Berichterstatter des Europäischen Parlaments erfolgreich verhandelt hat, wurde „eine bahnbrechende Vereinbarung erzielt, die klare Richtlinien zur Förderung von Schlüsseltechnologien setzt und Europas Position im globalen Wettbewerb für eine nachhaltige Zukunft stärkt“. Ehler hebt hervor, dass die Lausitz hier als potenzielle Zukunftsregion fungieren kann, und betont die Chance, durch gezielte Investitionen in Netto-Null-Technologien mittels europäischer Fördermittel Innovationen voranzutreiben.
 
Auf Vermittlung von Ehler reichten die sechs Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Lausitzrunde gestern ihre ambitionierte Bewerbung als erstes Netto-Null Valley Europas beim EU-Industriekommissar Thierry Breton ein. Breton zeigte sich beeindruckt von der Bewerbung und sicherte den Bürgermeistern seine aktive Unterstützung zu, sowohl im Dialog mit Bund und Ländern als auch auf dem Weg, das erste Net-Zero Valley Deutschlands und Europas zu werden.
 
Mit Unterstützung von Ehler hatte die Lausitzrunde seit November 2023 intensive Vorbereitungen getroffen. Bürgermeisterin Christine Herntier, Sprecherin der Lausitzrunde, äußerte sich stolz und dankbar darüber, bereits frühzeitig in Brüssel für die Zukunft der Lausitz als Zukunftsregion vorsprechen zu können. „Für Brandenburg kann industriepolitisch jetzt eine neue Ära beginnen“, ist Ehler überzeugt: „Die Lausitzrunde zeigt den Mut der Bürgermeister, durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung große Sprünge zu wagen, Anträge zu digitalisieren und Genehmigungen automatisiert zu bearbeiten.“ 
 
Der erste Eckpfeiler ist gesetzt, der zweite wird in Kürze folgen: Mit den Worten „Sie können auf mich zählen“, bedankte sich Thierry Breton für die Einladung in die Lausitz und versprach, dieser noch vor Ende der Legislaturperiode zu folgen, um sich von den Möglichkeiten vor Ort selbst zu überzeugen. 
 
 
---
Hintergrund: Mit dem Netto-Null Industriegesetz will Europa die Attraktivität seines Wirtschaftsstandorts durch schnellere Genehmigungsverfahren, gezielterer Aus- und Weiterbildung von und für Fachkräfte der Netto-Nulltechnologien und einem besseren Marktzugang für Technologien „Made-in-Europe“ stärken.