Sehr geehrte Damen und Herren, hier die Zusammenstellung der Schwerpunkte der Plenartagung vom 21. – 24. November 2016 in Straßburg.

Sehr geehrte Damen und Herren,
hier die Zusammenstellung der Schwerpunkte der Plenartagung vom 21. – 24. November 2016 in Straßburg.

Nächste Woche geht es unter anderem um folgende Themen:

LUX-Filmpreis:
Gewinner der 10. Ausgabe wird in Straßburg bekannt gegeben
Der Gewinner der 10. Ausgabe des Lux-Filmpreises wird am Mittwoch, den 23. November, von Parlamentspräsident Martin Schulz bei einer Zeremonie in Straßburg bekanntgegeben. Die diesjährigen Finalisten sind: „A peine j’ouvre les yeux/ Kaum öffne ich die Augen“ (Frankreich, Tunesien, Belgien, Vereinigte Arabische Emirate) von Leyla Bouzid, „Ma vie de courgette / Mein Leben als Zucchini“ (Schweiz, Frankreich) von Claude Barras und „Toni Erdmann“ von Maren Ade (Deutschland, Österreich, Rumänien).

EU-Länder sollen Verteidigungszusammenarbeit verstärken
Die EU sollte angesichts der verschlechterten Sicherheitslage in und um Europa ihre Streitkräfte dabei unterstützen, besser zusammenzuarbeiten, als ein erster Schritt in Richtung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik. So steht es in dem Entwurf einer Entschließung, der am Montag zur Debatte und am Dienstag zur Abstimmung steht. Die Abgeordneten fordern die Mitgliedstaaten auf, 2% des BIP für Verteidigungszwecke auszugeben und multinationale Streitkräfte aufzustellen.

Informationskrieg :
Wie gegen Propaganda aus Russland oder vom IS vorgehen?
Die EU sollte dem Informationskrieg durch Russland und islamistische Terroristen begegnen, indem sie Desinformation widerlegt, auf positive Botschaften und Informationen zurückgreift und auf Sensibilisierung und Bildung setzt. So steht es in einem Entschließungsentwurf, der am Dienstag zur Debatte und am Mittwoch zur Abstimmung steht.

Umwelt:
Strengere Grenzwerte für Luftschadstoffe
Am Mittwoch stimmt das Parlament über geplante strengere nationale Grenzwerte für Emissionen von bestimmten Schadstoffen ab. Darunter fallen Stickstoffoxide (NOx), luftverunreinigende Partikel und Schwefeldioxid (SO2). Die Grenzwerte wurden bereits informell mit der niederländischen Ratspräsidentschaft beschlossen. Schlechte Luftqualität verursacht jedes Jahr ungefähr 400.000 vorzeitige Todesfälle in der EU.

Zukunft der EU-Türkei-Beziehungen
Dienstagnachmittag werden die Abgeordneten in einer Debatte mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini die Frage erörtern, ob die Verhandlungen für einen EU-Beitritt der Türkei ausgesetzt oder unter zusätzlichen Bedingungen fortgesetzt werden sollen. Am Donnerstag steht eine entsprechende Entschließung zur Abstimmung. Vier Monate nach dem gescheiterten Putsch belastet der zunehmende Niedergang der Demokratie in der Türkei die Beziehungen mit der EU.

EU-Wirtschaftsprioritäten für 2017:
Debatte mit EU-Kommissar Dombrovoskis

Abstimmung über die Zukunft der EU-Belarus Beziehungen Nordsee-Kabeljau-Fischerei:
Abstimmung über die vollständige Anwendung des Rückwurfverbots Vollständige Version des Plenar-Newsletters in englischer Sprache mit Informationen zu weiteren Themen (CETA, Syrien, EZB-Draghi u.a.)