Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Informationsdienst EU-Kommunal wollen wir Sie regelmäßig über alle wichti-gen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Ge-meinden in Deutschland unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderpro-gramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Hier finden Sie die vollständigen Kommunalnews als pdf

Inhalt
1. Jahr der Kompetenzen
Das Europäische Jahr der Kompetenzen wird vom 9. Mai 2023 bis zum 8. Mai 2024 dauern. . 4
2. Jahr der Kompetenzen/Veranstaltungen
Das Kompetenzjahr wird am 9. Mai mit einem Festival und vielen Veranstaltungen gestartet. . 4
3. Jahr der Jugend – Umfrage
Was hat das Europäische Jahr der Jugend gebracht und was sollte fortgeführt werden? ……… 5
4. Bürger-Engagement
Zur Stärkung der demokratischen Widerstandskraft gegen verdeckte Einflussnahme aus dem
Ausland soll u.a. die Bürgerbeteiligung fortentwickelt werden. …………………………………………… 6
5. ERASMUS+ Arbeitsprogramm 2023
Das Arbeitsprogramm 2023 für Erasmus+ liegt vor. …………………………………………………………. 6
6. EU-Satellitennetz
Ein neues Satellitennetz („IRIS²) soll ab 2024 in Betrieb gehen. ………………………………………… 7
7. Erste strategische EU Reserven
Die EU baut strategische Reserven auf als Vorsorge und direkte Reaktion gegen chemische,
biologische, radiologische und nukleare Bedrohungen (CBRN). ………………………………………… 8
8. Maritime Sicherheit
Aufgrund der steigenden geopolitischen Spannungen soll die Strategie zum Schutz des
maritimen Raums aus dem Jahr 2014 aktualisiert werden. ……………………………………………….. 8
9. Drohnen – Abwehr
Die Abwehr von Bedrohungen durch Drohnen ist Gegenstand einer Sondierung……………….. 10
10. Grenzschutz modernisiert
Das modernisierte Schengener Informationssystem (SIS) ist am 7. März 2023 in Betrieb
gegangen………………………………………………………………………………………………………………….. 10
11. Ukraine – Solidarität ungebrochen
In Deutschland und EU-weit ist die Solidarität mit der Ukraine ungebrochen……………………… 11
12. TikTok ausgesetzt
Die Kommission hat die Nutzung von TikTok auf dienstlichen Handys ausge-setzt. …………… 12
13. Gigabit für Alle
Bis 2025 soll jeder europäische Haushalt an eine leistungsfähige Internetverbindung und bis
2030 an eine Gigabit-Anbindung angeschlossen sein. ……………………………………………………. 12
14. WhatsApp – Transparenz
WhatsApp hat sich zu mehr Transparenz bei Änderungen seiner Nutzungsbedingungen
verpflichtet. ……………………………………………………………………………………………………………….. 13
15. Online-Shops – Manipulationen
Manipulative Praktiken der Online-Shops von Einzelhändlern sind keineswegs die Ausnahme..
…………………………………………………………………………………………………………………………….. 14
16. Internet für Kinder
Kinder sollen im Internet geschützt, respektiert und gestärkt werden………………………………… 14
17. Mangel an körperlicher Bewegung
Einem Drittel der Bevölkerung der EU mangelt es an körperlicher Bewegung……………………. 15
18. Gemeindenetzwerke – Förderung
Grenzüberschreitende Netzwerke von Städte- und Gemeindepartnerschaften werden
gefördert. ………………………………………………………………………………………………………………….. 16
19. Green-Deal im Überblick
Die DIHK hat ein Überblick über die Green-Deal-Ziele der EU veröffentlicht. …………………….. 16
20. Energieeffizienzrichtlinie/öffentliche Sektor
Bei der Energieeinsparung soll der Öffentliche Sektor mit gutem Beispiel vorangehen………. 16
21. Wasserstoffbank
Die EU wird eine Wasserstoffbank errichten………………………………………………………………….. 17
22. Ladestationen und Wasserstofftankstellen
Entlang des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T) werden Ladestationen und
Wasserstofftankstellen gefördert. ………………………………………………………………………………… 18
23. Gassparziel übertroffen
Die EU-Staaten haben ihr Einsparziel beim Gasverbrauch um 4% übertroffen………………….. 19
24. Verkehr, Gebäude pp – CO2-Reduktion
In den Bereichen Verkehr, Gebäude und Landwirtschaft pp müssen alle EU-Länder die CO2-
Emissionen weiter reduzieren……………………………………………………………………………………… 19
25. Tierversuche
Sicherheitstests von Chemikalien können zunehmend auch ohne Tierversuche erfolgen…… 20
26. Industrie- und Viehhaltungsbetriebe
Die Vorschriften über Emissionen aus Industrie- und aus Viehhaltungsbetrieben werden
verschärft. ………………………………………………………………………………………………………………… 20
27. Chemische Pflanzenschutzmittel
Es gibt jetzt eine Datenbank mit 1.300 Beispielen zur Begrenzung des Einsatzes chemischer
Pflanzenschutzmittel………………………………………………………………………………………………….. 21
28. Kunststoffe und Kreislaufwirtschaft
Für Kunststoffe ist eine Umstellung auf ein kreislauforientiertes und nachhaltiges System
erforderlich……………………………………………………………………………………………………………….. 21
29. Arbeitsschutz – Grenzwerte
Blei u.a. Zum Schutz von Arbeitnehmern werden neue Grenzwerte für gesundheitsschädliche
Chemikalien festgesetzt……………………………………………………………………………………………… 21
30. Führerschein digital und Fahrverbote
Ein digitaler Führerschein für die gesamte EU und neue grenzüberschreitende Vorschriften
werden vorbereitet. ……………………………………………………………………………………………………. 22
31. Auftragswesen – eRechnungen
Die Richtlinie über die elektronische Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen wird
evaluiert. ………………………………………………………………………………………………………………….. 23
32. RegioStars
Die besten EU-geförderten Regionalprojekte werden ausgezeichnet. …………………………….. 23