Dr. Christian Ehler MdEP

Infopaket II zur Corona-Krise: Kontakte für Information und Unterstützung

Zum Schutz der eigenen Gesundheit und der Gesundheit der Mitmenschen
Über die richtige Hygiene und das richtige Verhalten, über den Erreger selbst und seine Verbreitung informieren das Robert Koch-Institut und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste.html

Die Bundesregierung hat ein weiteres großes Maßnahmenpaket geschnürt
Bundestag und Bundesrat mobilisieren im Wege der Gesetzgebung alle Kraft gegen die Krise. Für Unternehmen und Selbstständige, Angehörige freier Berufe, Familien und Mieter werden die Auswirkungen der Corona-Krise abgefedert. Dazu dienen – die Errichtung eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds, – Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Selbständige, – der erleichterte Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister (Sozialschutz-Paket), – Regelungen zur Abmilderung der Folgen der Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht, – Verbesserung zum epidemischen Schutz der Bevölkerung, – der Ausgleich Corona-bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen. Eine hilfreiche Übersicht mit weiteren Informationen steht unter https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/coronavirus-1725960.

Bundesinnen- und Bundesgesundheitsministerium bilden Corona-Krisenstab
Das Bundesministerium für Gesundheit informiert mit den Rubriken – “Ihre Fragen – unsere Antworten zum neuartigen Coronavirus/ COVID-19” – “#WirBleibenZuhause” Zu finden ist das unter https://www.zusammengegencorona.de.

Die Hotline für Bürgerinnen und Bürger zum Coronavirus: Tel. : 030 346465100, Mo – Do 8:00 bis 18:00 Uhr, Fr 8:00 bis 12:00 Uhr Die Hotline für Unternehmen zum Coronavirus: Tel.: 030 346465100, Mo – Do 8:00 bis 18:00 Uhr, Fr 8:00 bis 12:00 Uhr

Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat
informiert über – Wie ist Deutschland vorbereitet, Polizei und Verwaltung, Schutzausstattung – Reisebeschränkungen / Grenzkontrollen – Quarantäne – Private Vorsorge / Vorräte – Öffentliches Leben, Veranstaltungen – Migration
Zu finden ist das unter https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/faqs/DE/themen/bevoelkerungsschutz/coronavirus/coronavirus-faqs.html

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
stellt Informationen bereit über die Unterstützung für Unternehmen bzw. zu – Flexibles Kurzarbeitergeld & Arbeitszeitregelungen – Liquiditätshilfen durch Steuerstundungen, Förderinstrumente bei kurzfristigem Bedarf – Unbegrenzte Hilfszusagen für lückenlose Liquiditätsabdeckung – Erweiterte Maßnahmen für Solo-Selbständige und Kleinstbetriebe („Härtefallfonds“) – Betriebsmittelkomponenten in den Förderkrediten der Länder für Gründer und KMU – Exportkreditgarantien – Öffentliche Beschaffung: Rundschreiben zur Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung des Coronavirus`
Die Hotline für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus: Telefon: 030 18615 1515, Mo– Fr 9:00 bis 17:00 Uhr. Das Infotelefon zu wirtschaftsbezogenen Fragen im Kontext Coronavirus: Telefon: 030 18 615 6187, Mo – Fr 9:00 bis 17:00 Uhr, oder auch per E-Mail: buergerdialog@bmwi.bund.de.

Für die Tourismusbranche sind Informationen erhältlich über das Kompetenzzentrum Tourismus des Bundes und im Internet abrufbar unter https://corona-navigator.de/

Das Auswärtige Amt informiert über Rückholaktionen
für deutsche Reisende im Ausland unter https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/reise-undsicherheitshinweise/reisewarnungen/faq-reisewarnung
Auf www.rueckholprogramm.de können sich im Ausland reisende Deutsche registrieren, die auf Grund der aktuellen Lage Schwierigkeiten haben und eventuell auf Rückholflüge des Auswärtigen Amts angewiesen sind. Pauschalreisende wende sich weiterhin auch an ihren Reiseveranstalter.

Das Bundesministerium der Finanzen erläutert insbesondere „Steuerliche Hilfsmaßnahmen für alle Unternehmen“
https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Home/home.html;jsessionid=ECA4C7FDEEEA7A94D9475C91 B0D7B2D7.delivery2-master
und das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales beantwortet arbeits- und arbeitsschutzrechtliche Fragen im Kontext Coronavirus und zu – Entgeldfortzahlung – Kurzarbeitergeld – Rechten und Pflichten bei der Arbeit https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html und https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/lohnfortzahlung-bei-kinderbetreuung.html

Der Schutzschild des Bundes für Beschäftigte und Unternehmen enthält
1. deutlich erweiterte Regelungen zum Kurzarbeitergeld
Ansprechpartner: die örtliche Agentur für Arbeit, Hotline: 0800 45555 20 Internet: https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zumkurzarbeitergeld
Video zur Beantragung: https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-video
Merkblatt Kurzarbeitergeld: https://www.arbeitsagentur.de/datei/merkblatt-8akurzarbeitergeld_ba015385.pdf Kurzarbeitergeld kann auch online beantragt und abgerechnet werden;
die eServices der Bundesagentur für Arbeit: https://www.arbeitsagentur.de/eservices-unternehmen

2. steuerliche Hilfen für Unternehmen, z.B. Herabsetzen der Vorauszahlungen, Stundung bestehender Steuerforderungen, Aussetzen von Vollstreckungsmaßnahmen. Das örtlich zuständige Finanzamt ist zu finden unter: https://www.bzst.de/DE/Service/Behoerdenwegweiser/Finanzamtsuche/finanzamtsuche_node.html

Informationen zu Zollbestimmungen und Steuern, die vom Zoll verwaltet werden, wie die Energie- oder Luftverkehrsteuer unter https://www.zoll.de/DE/Home/home_node.html
Informationen zu den Auswirkungen der Coronakrise unter: https://www.zoll.de/SharedDocs/Fachmeldungen/AktuelleEinzelmeldungen/2020/uebergreifend_coronavirus.html;

Ausfuhr medizinischer Schutzausrüstung: hier helfen der Link zum Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle https://www.bafa.de/DE/Aussenwirtschaft/Ausfuhrkontrolle/Coronavirus_Schutzausruestung/coronavirus_schutzausruestung_node.html

die Telefonhotline 06196 908-1444 im Zusammenhang mit der Lieferung von Schutzausrüstung sowie der Möglichkeit, schriftliche Fragen zu adressieren über schutzasuruestung@bafa.bund.de

3. Finanzhilfen: Zu Förderinstrumenten bei kurzfristigem Liquiditätsbedarf informiert das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Wirtschaft/altmaier-zu-coronavirus-stehen-im-engen-kontaktmit-der-wirtschaft.html#unterstuetzung) darüber, dass das KfW-Sonderprogramm zur Verfügung steht (https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/20200323-zusaetzliches-kfwsonderprogramm-2020-fuer-die-wirtschaft-startet-heute.html), dass zur Deckung kurzfristigen Liquiditätsbedarfs das Sonderprogramm für Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und der freien Berufe zur Verfügung steht und verweist auf die KfWAdresse https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html, die Hotline KfW: 0800 539 9001 und das KfW Sonderprogramm für junge und etablierte Unternehme (ERP) Gründerkredit Universell,

4. Hilfen für die Exportwirtschaft: Der Bund stellt der Wirtschaft mit den Exportkreditgarantien (Hermesdeckungen) eine flexible, effektive und umfassende Unterstützung bereit. Dazu https://www.agaportal.de/news/beitraege/coronavirus-auswirkungen und für weitergehende Fragen die Mandatare des Bundes von der Euler Hermes AG in Hamburg: Hotline: +49 (0) 40 / 88 34 – 90 99, Service: +49 (0) 40 / 88 34 – 90 00, E-Mail: info@exportkreditgarantien.de.

Gemeinsame Initiative des Bundesverbands der Maschinenringe e.V. und des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft:
Aufgrund der Corona-Krise können zurzeit viele Menschen nicht arbeiten, die beispielsweise in der Gastronomie oder im Einzelhandel beschäftigt sind. In der Landwirtschaft fehlen gleichzeitig bis zu 300.000 Arbeitskräfte. Eine Online-Plattform stellt jetzt den Kontakt zwischen Landwirten und Bürgern her, um sie für Pflanz- und Erntearbeiten in der Landwirtschaft zu vermitteln – http://www.daslandhilft.de/.

Es informieren
der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK)
https://www.dihk.de/de/aktuelles-und-presse/coronavirus/faq-19594 mit Verweisen und Kontakten zu den örtlichen IHK, insbesondere auf die IHK für München und Oberbayern sowie die IHK Köln,

der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) „Ansprechpartner der Bundesländer zu Verdienstausfallentschädigungen nach Infektionsschutzgesetz” https://www.zdh.de/fileadmin/user_upload/themen/Service/Coronavirus_Ansprechpartner_Bundeslaender_zu_Verdi enstausfallentschaedigungen_nach_Infektionsschutzgesetz.pdf

die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) https://arbeitgeber.de/www/arbeitgeber.nsf/id/de_corona,

der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) “Corona: Alles, was Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer jetzt wissen müssen”, https://www.dgb.de/themen/++co++fdb5ec24-5946-11ea-8e68-52540088cada