Vierte virtuelle Plenartagung vom 8. bis 10. Juli in Brüssel
In dieser Woche tagt das Europäische Parlament vom 8. bis 10. Juli in Brüssel. Auf der Agenda stehen die Prioritäten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Hierzu werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen persönlich vor dem Plenum sprechen. Die Erwartungen an die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, die historischen Herausforderungen in den kommenden sechs Monaten zu meistern, sind hoch. In dieser Zeit muss auch der EU-Haushalt von 2021-2027 mit seinen Förderprogrammen, unter anderem in den Bereichen Innovation und Forschung, beschlossen werden. Deutschland wird sich als Moderator, Organisator und Vermittler zwischen den Fronten bewähren können.
Teil der Debatte werden zudem die Speicherlösungen von erneuerbaren Energien, wie beispielsweise Wasserstoff sein. Auf der Tagesordnung stehen ferner der Austausch mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell über die Lage im Mittelmeerraum und die Rolle der Türkei in der Region.
Den Debatten und Abstimmungen können Sie im Livestream folgen. #EPlenum #EuropäischesParlament #EPPlenary #EU2020DE