In dieser Woche tagt das Europäische Parlament vom 08.-11. März 2021.
Auf der Tagesordnung steht unter anderem der #InternationaleFrauentag 2021. EP-Präsident Sassoli und die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern werden während der Feierlichkeiten zum Internationalen #Frauentag am Montag zu den Abgeordneten sprechen. In ihrer vorab aufgezeichneten Videobotschaft zum Thema „Frauen in Führungspositionen in Zeiten von COVID-19″ wird Jacinda Ardern erwartungsgemäß von ihren Erfahrungen im Umgang mit der Pandemie als politische Führungskraft berichten.
Das Parlament wird am Dienstag über das neue #InvestEU-Programm debattieren und abstimmen. Damit sollen öffentliche und private Investitionen mobilisiert und der Zugang zu Finanzierungen vereinfacht werden. Mit 26 Milliarden Euro (zu jeweiligen Preisen) als Garantie im EU-Haushalt soll InvestEU 400 Milliarden Euro mobilisieren, die in der gesamten Europäischen Union im Zeitraum 2021-27 investiert werden sollen. InvestEU, das Teil des 750 Milliarden Euro schweren EU-Aufbauplans #NextGenerationEU ist, wird auch zur Finanzierung nachhaltiger Projekte beitragen, die nachweislich positive Auswirkungen auf Umwelt, Klima und Gesellschaft haben.
Am Mittwoch soll die Konferenz über die Zukunft Europas (#CoFoE) von den EU-Institutionen in Gang gesetzt werden, um alte und neue Herausforderungen anzugehen und die europäische Solidarität zu stärken. Die gemeinsame Erklärung zur Konferenz über die Zukunft Europas wird am Mittwoch durch das Europäische Parlament, den Rat der Europäischen Union und die EU-Kommission unterzeichnet.
Des Weiteren ist der #CO2#Grenzausgleichsmechanismus Teil der Debatte. Die Abstimmung im Plenum legt die Position des Parlaments fest, bevor die Europäische Kommission im Juni einen detaillierten Gesetzesvorschlag zur Einführung des Kohlenstoff-Grenzausgleichsmechanismus vorlegt. Unsere Unternehmen dürfen nicht durch Europas ambitionierte Klimapolitik benachteiligt werden. Beide Systeme, die kostenlosen Emissionszertifikate sowie der CO2-Grenzausgleichsmechanismus, müssen gleichzeitig funktionieren. Nur dann können wir die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Exporteure schützen.
Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html