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Meine Arbeit

Das Europäische Parlament hat zwei primäre Arbeitsorte: Straßburg und Brüssel. Entsprechend dieser Aufteilung ist es unerlässlich, dass ich als Abgeordneter konstant zwischen dem Land Brandenburg und dem jeweiligen Sitzungsort des Parlaments pendele.
Im Europäischen Parlament bin ich seit der Europawahl 2014 als ordentliches Mitglied 1. Vize-Vorsitzender des SEDE-Ausschusses (Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung). Außerdem bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET). Im ITRE bin ich zusätzlich Co-Koordinator. Des Weiteren bin ich Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und Stellvertreter in der Delegation für die Beziehungen zur Koreanischen Halbinsel. Außerdem habe ich die Intergroup „Creative Industries in Europe“ initiiert.

Eine Woche im Parlament

Im Europaparlament gibt es nicht eine typische Arbeitswoche, sondern deren gleich drei. Das hat zur Folge, dass die Abgeordneten an 12 Wochen im Jahr in Straßburg zu den Plenartagungen zusammenkommen. Daneben gibt es aber auch 2 Wochen pro Monat für Sitzungen der Ausschüsse und 1 Woche pro Monat für Fraktionssitzungen in Brüssel. Daher pendele ich wochenweise zwischen den Arbeitsorten. Zusätzlich sind leider nur 4 Wochen pro Jahr ausschließlich für die Arbeit und Anwesenheit im Wahlkreis – also Brandenburg – vorgesehen.

Gleich ist den unterschiedlichen Wochen, dass ich am Montagmittag in Brüssel oder Straßburg eintreffe. Von meinen Mitarbeitern werde ich über die anstehenden Schwerpunkte und Abläufe der jeweiligen Woche unterrichtet. Dienstag bis Donnerstag sind die Kerntage meiner Arbeit im Parlament. Hier finden je nach Art der Sitzungswochen Ausschuss-, Fraktions- oder Plenarsitzungen statt.

In der Fraktionswoche tagen die Fraktionen des Europaparlaments. Ich gehöre der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) – der größten Partei des Europäischen Parlaments – an. Insgesamt sind in der EVP-Fraktion über 40 politische Parteien aus allen 28 EU-Mitgliedsländern vertreten. Innerhalb der Fraktion gibt es Arbeitskreise für die fachliche Koordinierung und nationale Delegationen. Die größte nationale Gruppe mit 34 Abgeordneten ist die deutsche CDU/CSU-Gruppe.

Die große Anzahl der Mitglieder in der Fraktion macht mehrmalige Treffen in einer Woche nötig, um alle Themen, die von Interesse sind, besprechen zu können und am Ende eine gemeinsame Position zu erreichen. Die CDU/CSU-Gruppe trifft sich zudem auch separat von der Fraktion um aktuelle politische Themen zu diskutieren und ein gemeinsames Vorgehen abzustimmen. Als stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU nehme ich auch an den jeweiligen Vorstandssitzungen teil.

In den Ausschusswochen kommen die ständigen Ausschüsse des Europäischen Parlaments zusammen. Diese sind ein zentraler Bestandteil der parlamentarischen Arbeit. Hier erstellen die Europa-Abgeordneten Legislativvorschläge und Initiativberichte, sie reichen Änderungsanträge dazu ein und stimmen darüber ab. Sie prüfen die Vorschläge der Kommission und des Rates und verfassen gegebenenfalls einen Bericht, der im Plenum vorgestellt wird. Jeder Abgeordnete betreut dabei ein oder mehrere Spezialgebiete. Ohne diese Arbeitsteilung wäre das gesamte Arbeitspensum schlicht nicht zu bewältigen. Häufig kommt es deshalb vor, dass die Ausschüsse mehrfach pro Woche für mehrere Stunden zusammenkommen.

In Straßburg finden die eigentlichen Plenarsitzungen des Parlaments statt. Beginnend am Montagnachmittag bis weit in den Donnerstagabend hinein nutzen die Abgeordneten die Sitzungen um sich über die Gesetzgebung der Europäischen Union abzustimmen und ihre Sichtweisen zu aktuellen politischen Themen auszudrücken.

https://www.europarl.europa.eu/pdf/divers/eu-members_final3/index.html#pano=3