Aktuell
11.06.2018, 09:13 Uhr
EU-Kommunalnews Juni 2018
Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Informationsdienst EU-Kommunal wollen wir Sie regelmäßig über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Gemeinden in Brandenburg unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderprogramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Die pdf-Datei ist wie immer am Ende vefügbar. Viel Spaß beim Lesen!
Für den eiligen Leser

1. EU im Alltag
Filme zeigen, was die EU für junge Menschen an Vorteilen und Unterstützung im Alltag bringt.

2. Meinungen zur EU sind gefragt
In einer Online-Konsultation können über die Beantwortung von 12 Fragen Ansichten über den künftigen Weg Europa mitgeteilt werden.

3. EU im Meinungsbild
Die Zustimmung der Europäer für die EU wächst.

4. Digitalisierungsindex 2018
Deutschland liegt bei der Digitalisierung im europäischen Vergleich im Mittelfeld.

5. Kinderbetreuung
Bei Kinderbetreuung für unter Dreijährige erreicht Deutschland das EU-Ziel von 33%.

6. Bildungsmöglichkeiten für Junge Menschen
Die Bildungsmöglichkeiten junger Menschen sollen verbessert werden.

7. Drogenbeobachtungsstelle – Konsultation
Die Arbeit der EU Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) wird hinterfragt.

8. Bauleitpläne in Brüssel notifizieren?
Werden künftig kommunale Bauleitpläne der Notifizierungspflicht nach der Dienstleistungsrichtlinie unterliegen?

9. Freiheit und Pluralismus der Medien
Das Parlament fordert sichere Arbeitsbedingungen für Journalisten und Medien.

10. EU Rentenbericht 2018
Die Kommission hat einen Bericht zur Angemessenheit der Renten- und Pensionshöhe vorgelegt.

11. EU Rentenbericht – Deutschland
Der EU Rentenbricht enthält in einem 2. Teil eine detailliertere Beschreibung für jeden der 28 Mitgliedstaaten.

12. Drohnen – Konsultation
Vorschläge für den Drohnenbetrieb sowie zu technische Normen werden in einem Konsultationsverfahren erbeten.

13. Innovationsleitlinien – Vergabewesen
Die Kommission hat einen Leitfaden zur Auftragsvergabe als Mittel zur Innovationsförderung vorgelegt.

14. Minderjährige Flüchtlinge
Unbegleitete Minderjährige, der während des Asylverfahrens volljährig werden, behalten das Recht auf Familienzusammenführung.

15. Asylbewerber – Minderjährige
2017 wurden in der EU über 31.000 unbegleitete Minderjährige als Asylsuchende eingestuft.

16. Sport und Flüchtlinge
Lokale Sportprojekte, in deren Mittelpunkt die Integration von Flüchtlingen stehen, werden gefördert.

17. Schutzberechtigte Asylbewerber
2017 wurden in den EU-Mitgliedstaaten 538. 000 Asylbewerber als schutzberechtigt anerkannt.

18. Integration – Eurobarometer
80% der Deutschen und 69% der Europäer sind der Ansicht, dass Integrationsmaßnahmen langfristig eine notwendige Investition darstellen.

19. CO2-Emissionen
In Deutschland sind die CO2-Emissionen aus der Verbrennung fossiler Energieträger gegen den EU-Trend rückläufig.

20. Luftqualitätsrichtlinien – Konsultation
Die EU-Luftqualitätsrichtlinien werden im Rahmen einer Eignungsprüfung hinterfragt.

21. Mobilitätspaket III
Die Kommission hat ein weiteres Mobilitätspaket vorgelegt.

22. Straßenverkehrssicherheit
Zur Straßenverkehrssicherheit hat die Kommission eine Verordnung zur Typengenehmigung von Fahrzeugen vorgeschlagen.

23. Schwere Nutzfahrzeuge und CO2 
Die Kommission hat CO2-Emissionsnormen für schwere Nutzfahrzeuge vorgeschlagen.

24. Erneuerbare und Naturschutz
Die Kommission hat Naturschutz-Leitfäden für den Bau von Versorgungsleitungen und für den Betrieb von Wasserkraftanlagen veröffentlicht.

25. KWK-Anlagen
Kommission und Bundesregierung haben sich auf eine Verlängerung der EEG Ausnahmen für KWK-Anlagen geeinigt.

26. Abwasser – Wiederverwendung
Der Einsatz von behandeltem Abwasser in der Landwirtschaft soll einfacher und sicherer werden.

27. Badegewässerbericht
Die Qualität der Europäischen Badegewässer ist hervorragend.

28. Busreisen
Eine Veröffentlichung informiert über Rechte von Buspassagieren.

29. Galileo 
2020 werden voraussichtlich alle Dienste des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo verfügbar sein.

30. Datenschutz-Grundverordnung
Es gibt z.Zt. eine breite Diskussion über die seit dem 25. Mai geltende Datenschutz-Grundverordnung.

31. Illegale Online-Inhalte – Konsultation
Die Kommission hinterfragt die Wirksamkeit der Maßnahmen gegen illegale Online-Inhalte.

32. Konsularischer Schutz
Die Mitgliedstaaten müssen EU-Bürgern im Ausland den gleichen konsularischen Beistand wie den eigenen Staatsbürgern gewähren,

33. Ausschuss der Regionen
Eine neue Broschüre informiert über den Ausschuss der Regionen und Kommunen (AdR).

34. WiFi4EU – Antragsfrist
Städte und Gemeinden können ab sofort Anträge für die Initiative WiFi4EU einreichen.
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