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31.05.2018, 19:46 Uhr
Pressemitteilung Dr. Christian Ehler (EVP/CDU) anlässlich der von den USA verkündeten Strafzölle auf europäische Stahl- und Aluminiumprodukte
Der Handelsminister der Vereinigten Staaten, Wilbur Ross, gab heute bekannt, dass die Europäische Union nicht mehr von den Strafzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte, die schon länger angekündigt waren, ausgenommen sein wird. Ab Mitternacht werden die USA daher Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl- und 10 Prozent auf Aluminiumimporte erheben. Nach dieser Bekanntmachung zeigte sich Dr. Christian Ehler, Vorsitzender der US-Delegation des Europäischen Parlaments, tief beunruhigt:
„Die Position von Präsident Trump in Handelsfragen ist zu einem großen Maße “unamerikanisch”. Es ist wichtig sich vor Augen zu führen, dass Präsident Trumps Position nicht die von ganz Amerika wiederspiegelt, sondern dass er sich eher wie der Totengräber für die von den USA begründete Nachkriegsordnung der Welt verhält.“

„Die Provokation eines transatlantischen Konflikts durch die Einführung von Stahl- und Aluminiumzöllen ist absolut absurd, da ihr Ursprung in den Überkapazitäten von Stahl und Aluminium auf asiatischen Märkten liegt. Die einzige Konsequenz der heutigen Ankündigung ist eine weitere Behinderung des gemeinsamen Handelns der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika“, so Ehler weiter.

Die Europäische Kommission hat bereits Handlungsmaßnahmen als Antwort auf diese Bestimmung von Strafzöllen vorbereitet, welche vor allem die Einführung von angemessenen und WHO-kompatiblen Maßnahmen, sowie die Anfechtung von den amerikanischen Handlungen bei der WHO und die Instruktion von Schutzmaßnahmen für die europäischen Märkte gegen den möglichen Anstieg von Stahl- und Aluminiumimporten in Europa beinhalten.

„Mit der Möglichkeit, dass asiatische Überkapazitäten von Stahl und Aluminium nun auf europäische Märkte dringen, begrüße ich die Schutzmaßnahmen, die die Europäische Union in Angriff nehmen will. Auf dieser Grundlage unterstütze ich auch klar die kluge und besonnene, aber gleichzeitig auch konsequente Position der Handelskommissarin Cecilia Malmström“, erklärte Ehler.

„Auch im Land Brandenburg werden sich diese Strafzölle bemerkbar machen. Die Abschottung des US-Markts mithilfe der Zollschranken hat nicht nur Auswirkungen auf direkte Exporteure. Denn das Angebot auf dem europäischen Markt wird steigen, wenn fortan viele der bisherigen Lieferanten der USA, wie zum Beispiel China, ihren Stahl nicht mehr dorthin liefern können. Dadurch bedingt wird der Preisdruck auch hier im Inland und auch innerhalb der EU zunehmen, was unsere inländischen Stahlproduzenten wie Arcelor Metall oder Riva-Stahl in Form eines Gewinnrückgangs betrifft. Dies kann potenziell sämtliche Folgen, wie z.B. in Richtung Beschäftigung und Standorte haben“, so Ehler abschließend.