Hier finden Sie das vollständige Dokument
Für den eiligen Leser
- EU mit Rekordzustimmung Rund sieben Monate vor der Europawahl erreicht die Zustimmung zur EU ein Rekord-Hoch.
- Brexitfolgen – Einzelbereiche Zur Vorbereitung auf den Brexit hat die Kommission Informationen über rechtliche Konsequenzen für 21 Bereiche veröffentlicht.
- Sommerzeit – Zeitumstellung Die Kommission hat vorgeschlagen, die einheitliche Zeitumstellung in der EU abzuschaffen.
- Journalistische Grundsätze Es gibt eine Untersuchung über journalistische Grundsätze für die Berichterstattung im Rundfunk und in den Print- und Online-Medien.
- Auftragsvergabe – Strategiepaket Das Parlament hat ein Strategiepaket zur öffentlichen Auftragsvergabe beschlossen.
- Wasserrahmenrichtlinie – Konsultation Bis zum März 2019 läuft ein Konsultationsverfahren zur Überarbeitung der Wasserrahmen- und der Hochwasserrichtlinie.
- Luftverschmutzung – Gesundheitsgefahren Die Luftschadstoffemissionen haben sich in der EU deutlich vermindert, zeigen aber im Gesundheitsschutz nicht die erwarteten Wirkungen.
- Umgebungslärm, ein großes Gesundheitsproblem Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat neue Leitlinien zum Umgebungslärm veröffentlicht.
- Abfallrahmenrichtlinie – Umsetzungsbericht Mitgliedstaaten, die die 50%-Recyclingrate bei Siedlungsabfällen bis 2020 nicht erreichen, soll finanziell und technisch geholfen werden.
- Bioökonomie – Aktionsplan Die Kommission hat einen Aktionsplan für den Aufbau einer nachhaltigenund kreislauforientierten Bioökonomie vorgelegt.
- Offshoreanlagen – Bericht Die Offshore-Erdöl- und Erdgasanlagen in den EU-Gewässern haben ein angemessenes Sicherheitsniveau.
- Offshoreanlagen – Konsultation Im Rahmen einer Konsultation werden Meinungen zur Offshore-Sicherheitsrichtlinie und ihrer Umsetzung erbeten.
- Afrikanische Schweinepest Es gibt eine Handreichung, was vor, während und nach dem Ausbruch einer Schweinepestepidemie zu tun ist.
- Datenschutzgrundverordnung Das Datenschutzrecht des Bundes wird an das EU Recht angepasst, u.a. an die Datenschutzgrundverordnung.
- Klingelschilder – Falschmeldung Es gibt keine Rechtsgrundlage, die die Entfernung von Namen auf Türschildern oder Briefkästen vorschreibt.
- Geoblocking-Verordnung Die Kommission hat Erläuterungen zur Geoblocking-Verordnung veröffentlicht.
- Online-Verkäufe und Gewerbe Eine Person, die auf einer Website eine Reihe von Verkaufsanzeigen veröffentlicht, ist nicht automatisch ein „Gewerbetreibender“.
- Fake News – Bekämpfung Online-Plattformen und die Werbeindustrie haben einen Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Falschinformationen (Fake News) vereinbart.
- Internet-Plattformen gegen Desinformationen Facebook, Twitter, Google und Mozilla haben am 16.Otober 2018 ihre Pläne zur Bekämpfung von Desinformation vorgelegt.
- Medienkompetenz – Förderprogramme Google und Facebook haben im Bereich der Medienkompetenz Förderprogramme aufgelegt.
- Facebook – Geschäftsbedingungen Facebook verletzt nach wie vor europäische Verbraucherschutzbestimmungen.
- Werbung in den sozialen Medien Werbe- und Marketingaktionen in den sozialen Medien sind bisweilen unlauter und manipulativ.
- Digitales Zugangstor Über das Digitale Zugangstor sind künftig Verwaltungsverfahren für Bürger und Unternehmen grenzüberschreitend online zugänglich.
- Katastrophenschutzübung Mitte Oktober 2018 ist in Rumänien die bislang größte EU Notfallübung für Katastrophenfälle durchgeführt worden.
- Schulobstprogramm An dem Schulobst-, Gemüse- und Milchprogramm der EU nehmen in Deutschland 15 Bundesländer teil.
- Lehrergehälter Es gibt eine aktuelle Übersicht der Lehrergehälter in der EU.
- Werkzeugkasten zum Kulturerbe Es gibt als Handreichung für Lehrer einen Werkzeugkasten (Toolkit) zum Europäischen Kulturerbe.
- Spielzeugrichtlinie Die Wirksamkeit der Spielzeugrichtlinie wird im Rahmen einer EU-weiten Konsultation hinterfragt.
- Wohnraum für alle In Wien findet am 4./5. Dezember 2018 eine Konferenz zum Thema „Bezahlbarer Wohnraum für alle“ statt.
- Kraftstoffe – neue Symbole An den Zapfsäulen und Einfüllstutzen der Tankstellen soll es jetzt EU-weit Etiketten mit neuen Kraftstoffsymbolen geben.
- Bahnkunden – Zufriedenheit Die Zufriedenheit der Bahnkunden ist eher mäßig.
- Museums Award Es gibt eine Übersicht über aktuelle Wettbewerbe für Museen.
