Sehr geehrte Damen und Herren,
mit dem Informationsdienst EU-Kommunal wollen wir Sie regelmäßig über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Gemeinden in Deutschland unmittelbar relevant sind. Die aktuelle Ausgabe gibt unter anderem einen Überblick über neueste Forschungen, Innovationen und umweltfreundliche Strategien für den landwirtschaftlichen Bereich, über die Finanzierung von Erneuerbaren Energien, sowie über europäische Kampagnen gegen Fake-News in Zeiten von Corona.
Hier finden Sie die vollständigen Kommunalnews als pdf
Inhalt
1. Artenvielfalt – EU Strategie
Die Kommission hat am 20. Mai 2020 eine Strategie zur Artenvielfalt vorgelegt.
2. Lebensmittelsystem „Vom Hof auf den Tisch“
Die Kommission hat eine Strategie für ein gerechtes, gesundes und umweltfreundliches Lebensmittelsystem vorgelegt.
3. Wasserwiederverwendung
Das Parlament hat neue Regeln für die Wiederverwendung von Gebrauchtwasser in der Landwirtschaft beschlossen.
4. Klimastrategie – Konsultation
In einem Konsultationsverfahren werden Vorschläge für eine EU-Strategie zur Anpassung an den Klimawandel erbeten.
5. Treibhausgasemission gesunken
Der CO2-Ausstoß der dem EU-Emissionshandelssystem unterliegen Unternehmen ist deutlich gesunken.
6. Erneuerbare – Finanzierung
Investitionen in Erneuerbare in anderen Mitgliedstaaten sollen künftig auf das nationale Einsparziel angerechnet werden.
7. Energieeffizienz von Wohngebäuden
Der EU Rechnungshof kritisiert die Mittelvergabe für die Verbesserung der Energieeffizienz von Wohngebäuden.
8. Gebäudesanierung – Förderplan
Für September 2020 ist ein Plan zur Förderung der Gebäudesanierung angekündigt worden.
9. Reifenkennzeichnung
Das Parlament hat für Autoreifen eine neue Kennzeichnung beschlossen.
10. Taxonomie – Klassifikationssystem
Es gibt bald ein System zur Bestimmung der ökologischen Nachhaltigkeit von Wirtschaftstätigkeiten.
11. Corona – Zeitliste
Es gibt eine Zeitliste der EU Aktivitäten gegen Corona.
12. Coronakrise – Falschmeldungen
Falschmeldungen, insbesondere aus Russland und China, verunglimpfen die EU und ihre Partner als ineffektiv, zerstritten und zynisch im Kampf gegen Corona.
13. Gesundheitspersonal – Qualifikationsleitlinien
Die Kommission hat Leitlinien zur Anerkennung der beruflichen Qualifikation von Gesundheitspersonal veröffentlicht.
14. Tourismus – Leitlinien und Empfehlungen
Die Kommission hat Leitlinien und Empfehlungen für ein gemeinsames Vorgehen der Mitgliedstaaten beim Neuanfang im Tourismusbereich vorgelegt.
15. KontaktApps – Corona
Eine Kontaktnachverfolgungs- und Warn-App kann nur freiwillig installiert werden.
16. Impf-Informationsportal
Es gibt ein Europäisches Impf-Informationsportal.
17. Investitionsberatung – Plattform
Die Europäische Plattform für Investitionsberatung hat ihr volles Potenzial noch nicht entfaltet.
18. Verwaltungsvereinfachung
Die geltenden EU-Rechtsvorschriften sollen vereinfacht und der Verwaltungsaufwand verringert werden.
19. Kurzzeitvermietung – Genehmigungspflicht
Die Genehmigungspflicht der Kurzzeitvermietung von möbliertem Wohnraum ist zulässig.
20. Geldwäsche – neuer Aktionsplan
Der Kampf der EU gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung wird verstärkt.
21. Nord Stream 2
Die Bundesnetzagentur hat klargestellt, dass Nord Stream 2 den deutschen und europäischen Vorschriften unterliegt.
22. Wifi4EU – letzte Antragsrunde
Für die Gratis-WLAN Wifi4EU sind Anfangs- und der Endtermin festgelegt worden.
23. Jugendorganisationen – Netzwerke
Europaweite Netzwerke von Jugendorganisationen werden unterstützt.
