Sehr geehrte Damen und Herren,
mit dem Informationsdienst EU-Kommunal wollen wir Sie regelmäßig über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Gemeinden in Deutschland unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderprogramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet. Die aktuelle Ausgabe nimmt unter anderem die Themen Digitales und Gesundheit, die Bereiche Energie und Landwirtschaft sowie den Katastrophenschutz (rescEU) in den Fokus.
Hier finden Sie die vollständigen Kommunalnews als pdf
Inhalt
1. Klärschlamm – Fahrplan
Die Kommission hat einen Fahrplan zum Einsatz von Klärschlamm in der Landwirtschaft vorgelegt.
2. Planfeststellung – Klagen Privater
Der Europäische Gerichtshof hat die Klagemöglichkeiten Privater gegen Infrastrukturprojekte gestärkt.
3. Vergaberechtsfreie Zusammenarbeit
Eine nach dem Vergaberecht von der Ausschreibungspflicht befreite Zusammenarbeit von Kommunen muss auf einer gemeinsamen Strategie beruhen.
4. Lehrkräfte und Ausbilder unterstützen
Lehrkräfte und Ausbilder sind die Triebkraft auf allen Ebenen und in allen Arten der allgemeinen und beruflichen Bildung.
5. Digitaler Unterricht – Konsultation
Die Erfahrungen mit dem digitalen Unterricht in der Corona-Pandemie sind Gegenstand einer öffentlichen Befragung.
6. Digitale Dienste – Konsultation
Die EU-Gesetzgebung für digitale Dienste und Online-Plattformen soll modernisiert werden.
7. Digitalisierung
Deutschland liegt 2020 bei der Digitalisierung in der EU auf Platz 12.
8. Beobachtungsstelle – Digitale Medien
Die Europäische Beobachtungsstelle für digitale Medien hat ihre Arbeit aufgenommen.
9. Globalisierungsfonds – Konsultation
Die Kommission hat zum Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) ein Konsultationsverfahren eröffnet.
10. Katastrophenschutz (rescEU)
Der Katastrophenschutz in der EU soll bei grenzüberschreitenden Notfällen künftig schneller und flexibler reagieren können.
11. Waldbrände – Löschflugzeuge
Die Flotte von EU Löschflugzeugen ist verstärkt worden. 10
12. EU – Nachrichten für junge Europäer
Die Kommission hat zu Vorschlägen für ein Online-Medienangebot für junge Europäer aufgefordert.
13. Demografischer Wandel
Die Kommission hat einen Bericht zum demografischen Wandel in Europa vorgelegt.
14. Integration in Kleinstädten
Eine aktuelle Studie untersucht das Thema „Integration in Mittel- und Kleinstädten sowie im ländlichen Raum“.
15. Gesundheitsprogramm 2021 ff
Die Kommission hat ein neues Gesundheitsprogramm vorgeschlagen.
16. Gesundheitspreis 2020
Die Bewerbungsfrist für den Gesundheitspreis 2020 ist verlängert worden.
17. Arzneimittelstrategie – Konsultation
Eine EU Arzneimittelstrategie ist in Vorbereitung, in die u.a. auch die Erfahrungen aus der Corona Pandemie Eingang finden sollen.
18. Forschung und Innovation 2020
Der Bericht über die Leistung der EU in Wissenschaft, Forschung und Innovation liegt vor.
19. Freies Reisen – Plattform „Re-open EU“
Eine Website „Re-open EU“ informiert laufend über Corona-Reiseregeln 2020 in allen EU- Ländern.
20. Reisebranche – Mehrwertsteuer
Die Mehrwertsteuer – Sonderregelung für die Reisebranche ist
21. Badegewässer 2019
Fast 93% der deutschen Badestellen waren 2019 von ausgezeichneter Qualität.
22. Agrarland und biologischen Vielfalt
Der Beitrag der Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) hat den Rückgang der biologischen Vielfalt auf Agrarland nicht gestoppt.
23. Pestizide – Konsultation
Die Kommission hat die Überarbeitung der Vorschriften über Pestizide in Angriff genommen.
24. Tierschutz bei Nutztieren
Die EU-Gesetzgebung zum Tierschutz bei Nutztieren wird überprüft.
25. Patentierbarkeit von Pflanzen und Tieren
Pflanzen und Tiere, die ausschließlich durch ein im Wesentlichen biologisches Verfahren gewonnen werden, sind von der Patentierbarkeit ausgeschlossen.
26. CO2 – Zielmarke 2030 pp
In Deutschland ist der CO2 – Rückgang deutlich, aber die aktuelle Zielmarke liegt höher.
27. Energieinfrastruktur – Leitlinien
Die europäischen Energieinfrastrukturen sollen an die Anforderungen der Klimaneutralität angepasst werden.
28. Erneuerbare werden wettbewerbsfähig
Die Kosten für die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien werden im Vergleich zu fossilen Brennstoffen zunehmend wettbewerbsfähig.
29. Energieeffizienzmaßnahmen – Finanzierungspläne
Die Entwicklung kommunaler Finanzierungskonzepte für geplante Energieeffizienzmaßnahmen werden gefördert.
30. Gebäuderenovierung
Derzeit wird eine Initiative „Renovierungswelle“ für öffentliche und private Gebäude vorbereitet.
31. Gruppenfreistellungsverordnung – Erweiterung
Nationalen Beihilfen, mit denen bestimmte EU-Programme unterstützt werden, sollen von der vorgeschalteten EU Prüfung freigestellt werden.
32. LIFE-Förderaufruf 2020
Für die noch laufende Förderperiode ist der letzte LIFE-Förderaufruf geöffnet worden. 22
33. Natur um uns – Wettbewerb
Fotos aus der Alltagsumwelt sind in einem Wettbewerb gefragt.
34. Barrierefreie Städte
Die Kommission hat die neue Bewerbungsrunde für die Auszeichnung „Barrierefreie Städte“ gestartet. 22
