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Der Inhalt in Übersicht:

 

  1. Nitrat im Grundwasser – Düngeverordnung verschärft
    Die Nitratkonzentration im Grundwasser soll durch eine Verschärfung der Düngeregeln auf ein akzeptables Niveau abgesenkt werden.
  2. Luftreinhaltung – Messmethoden
    Schon vereinzelte Überschreitungen von Grenzwerten der Luftqualitätsrichtlinie sind ein Verstoß gegen das EU-Recht.
  3. Saubere (Kommunal-) Fahrzeuge
    Das Parlament hat für die öffentliche Hand verbindliche Quoten für die Beschaffung von sauberen Straßenfahrzeugen vorgeschrieben.
  4. Kommunale Dieselfahrzeuge – Nachrüstung
    Die Kommission hat die Förderung der Nachrüstung kommunaler Dieselfahrzeuge genehmigt.
  5. Mobilitätswoche 2019
    Das Umweltbundesamt hat zur Beteiligung an der Europäischen Mobilitätswoche aufgerufen.
  6. Drohnen
    Die Kommission hat verbindliche Regeln für Drohnenflüge erlassen.
  7. Erneuerbare besser unterstützen
    Der Ausbau der Wind- und Solarenergie für die Stromerzeugung sollte besser unterstützt werden.
  8. Energiepreise 2018
    In der EU sind die Energiepreise für Haushalte gestiegen, während sie in Deutschland leicht rückläufig waren.
  9. Kunststoffabfälle – Vermeidung
    Die Europäische Umweltagentur hat einen Bericht zur Vermeidung von Kunststoffabfällen vorgelegt.
  10. Umweltbelange – Unternehmenstransparenz
    Die Kommission hat Leitlinien für Unternehmen zu Berichterstattung vorgelegt, u.a. auch für den Bereich Umweltbelange (klimarelevante Informationen).
  11. Solidaritätskorps – Finanzhilfen
    Die Kommission hat zur Einreichung von Vorschlägen für den Einsatz von Freiwilligenteams aufgerufen.
  12. Solidaritätskorps–Einführungsveranstaltungen
    Es gibt bundesweite Informationsveranstaltungen zum Europäischen Solidaritätskorps.
  13. Hochschulranking 2019
    Im internationalen Hochschulranking „U-Multirank 2019“ erreichten acht deutsche Institutionen Spitzenwerte.
  1. Jugendbeschäftigung – Konsultation
    Meinungen zu den Ergebnissen der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen werden erfragt.
  2. Mehr Sport – auch in öffentlichen Grünanlagen
    Das Interesse von Kindern und Jugendlichen an sportlichen Aktivitäten soll gesteigert werden.
  3. Drogenbericht 2019
    Der Europäischer Drogenbericht 2019 ist veröffentlicht worden.
  4. Fachkräfte – Einwanderung
    Deutschland ist für ausländische Fachkräfte nur mäßig attraktiv.
  5. Personalausweise – Sicherheitsmerkmale
    Die Sicherheit von Personalausweisen und Aufenthaltstiteln werden erhöht.
  6. Offene Daten
    Der Datenbestand von Behörden und öffentlichen Unternehmen kann künftig für gewerbliche Zwecke leichter genutzt werden.
  7. Nicht personenbezogener Daten – Leitfaden
    Es gibt einen Leitfaden zum Zusammenwirken des freien Verkehrs nicht personenbezogener Daten und der EU-Datenschutzvorschriften.
  8. HOAI
    Die Mindest- und Höchstsätze der HOAI verstoßen gegen europäische Dienstleistungsrichtlinie (2006/123/EG).
  9. Fischereipolitik – Fangquoten
    Die Fangquoten für 2020, u.a. in der Nord- und Ostsee, sind der Kern eines Konsultationsverfahrens.
  10. Beihilfen – Konsultation
    Beim kombinierten Einsatz von nationalen und von EU-Beihilfen soll für nationale Beihilfen die Anmeldepflicht entfallen.
  11. Europa in meiner Region
    Der Foto- und Geschichtenwettbewerb „Europa in meiner Region“ ist für 2019 ausgeschrieben worden.
  12. Zwei Umweltwettbewerbe
    Die Umweltwettbewerbe „Grüne Hauptstadt 2022“ und „Grünes Blatt 2021“ sind gestartet.
  13. Städteagenda
    Die Kommission hat einen Bericht zu den bisherigen Ergebnissen des Paktes von Amsterdam veröffentlicht.
  14. Interkulturelle Jugendarbeit
    Für den kulturellen Jugendaustausch wird eine deutsch-französisch-türkische Grundausbildung angeboten.