Sehr geehrte Damen und Herren,
mit dem Informationsdienst EU-Kommunal wollen wir Sie regelmäßig über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Gemeinden in Deutschland unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderprogramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.
Hier finden Sie die vollständigen Kommunalnews als pdf
Inhalt
1. Corona – der Tag danach
Die Kommission arbeitet an einer koordinierten Strategie für die Zeit nach der Corona-Pandemie.
2. Strategische Unternehmen – Ausverkauf
Der Ausverkauf strategischer Unternehmen ins EU Ausland soll verhindert werden.
3. Vergabewesen per Telefon
Kommunen können dringend benötigte Güter ohne Ausschreibung binnen Stunden kaufen.
4. Corona-Schutzausrüstung – kollektiver Einkauf
Der kollektive Einkauf von persönlicher Corona-Schutzausrüstung durch die Kommission war erfolgreich.
5. Corona-Austauschplattformen für Kommunen
EUROCITIES hat eine und der Ausschuss der Regionen (AdR) wird eine europaweite Corona- Austauschplattform (ge-) schaffen.
6. Dividendenausschüttung – Verzicht
Die EZB hat allen Banken empfohlen, zumindest bis zum 1. Oktober 2020 für die Jahre 2019 und 2020 keine Dividende zu zahlen.
7. Lernmaterialien – Online
Die Kommission hat eine Website mit Angeboten von Online-Lernmaterialien zum Fernunterricht veröffentlicht.
8. Internet – Vorsorge gegen Überlastung
Die Kommission hat vorsorglich Maßnahmen gegen Überlastungen der Internetkapazitäten empfohlen.
9. Erasmus+ – Studenten unterstützen
Die Europaabgeordneten fordern für Erasmus+-Studenten und ESK-Freiwillige mehr Unterstützung und Klarheit.
10. Menschenrechte und Demokratie
Die Kommission hat einen neuen EU-Aktionsplan für Menschenrechte und Demokratie vorgelegt.
11. Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) und Umwelt
Die Auswirkungen der GAP auf Wasser und Biodiversität sind untersucht worden.
12. Auenschutz
Natürliche und restaurierte Auen sind eine Alternative zu baulichen Hochwasserschutzmaßnahmen.
13. Klimaziele 2030 – Konsultation
In einer Konsultation wird um Beiträge gebeten, wie die Klimaziele für das Jahr 2030 erhöht und die Treibhausgasemissionen weiter reduziert werden können.
14. Meeresenergie
Europa produziert im Bereich der Gezeitenenergie fast viermal so viel wie der Rest der Welt.
15. Eisenbahnjahr 2021 – Konsultation
Das Jahr 2021 soll das Jahr der Schiene werden.
16. Lkw-Fahrer
Der Rat hat die Reform der Vorschriften für Lkw-Fahrer verabschiedet.
17. Emissionsarme Fahrzeuge – Infrastruktur
Die Tank- und Ladeinfrastruktur für emissionsarme Fahrzeuge soll verbessert werden.
18. Fahrerassistenzsysteme – Nachrüstung
Eine Studie untersucht die Durchführbarkeit, Kosten und Vorteile der Nachrüstung von Fahrzeugen mit modernen Fahrerassistenzsystemen.
19. Lärmbelastung steigt
Die Zahl der Europäer, die einer schädlichen Lärmbelastung ausgesetzt sind, wird voraussichtlich zunehmen.
20. Schulobstprogramm
Deutschland erhält im Schuljahr 2020/21 35,2 Mio. Euro für gesunde Ernährung in Schulen.
21. Stadtentwicklung – Handbuch
Es gibt ein Handbuch über die strategische nachhaltige Stadtentwicklung (SUD).
22. Tierschutzstrategie
Die Kommission hat eine Konsultation zur Evaluierung der EU-Tierschutzstrategie gestartet.
23. Zeitumstellung
Die Zeitumstellung lässt sich Zeit, viel Zeit.
24. Einbürgerungsbericht
2018 wurden die meisten neuen Staatsbürgerschaften von Deutschland verliehen.
25. Übersetzungscomputer für Unternehmen
Für kleine und mittlere Unternehmen gibt es ein kostenloses Übersetzungstool.
26. Künstlicher Intelligenz (KI) – Konsultation
EU Maßnahmen zur Anwendung Künstlicher Intelligenz werden im Rahmen einer Konsultation erfragt.
27. Datenstrategie – Konsultation
Die Gestaltung des EU Binnenmarkts für Daten ist das Thema einer Online-Konsultation.
28. Entwicklungshilfe
Die EU ist auch 2019 weltweit der größte Geber von öffentlicher Entwicklungshilfe.
29. Hauspreise
In Deutschland stiegen die Hauspreise im vierten Quartal 2019 gegenüber dem entsprechenden Vorjahresquartal um 5,7%.
30. Journalisten – Wettbewerb
Der Wettbewerb „Youth4Regions“ für junge Journalisten ist gestartet.
31. Bürgerpreis 2020 verlängert
Das Parlament hat die Einreichfrist für den Europäischen Bürgerpreis 2020 verlängert.
