Auf Einladung der CDU Brandenburg berieten am Freitag in Cottbus europäische Fachleute Chancen und Herausforderungen der Strukturentwicklung in der Lausitz. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende, Ingo Senftleben und der Europaabgeordnete, Dr. Christian Ehler, betonten bei der Eröffnung die große Chance, die sich durch die Strukturentwicklung für die Lausitz ergibt. „Die Lausitz hat das Potenzial zum echten Vorbild für Strukturentwicklung in Deutschland und Europa zu werden. Wir müssen diese Aufgabe beherzt und mit Mut angehen“, sagte Ehler.
Senftleben hielt fest, dass die Zukunft der Lausitz nur erfolgreich gestaltet werden könne, wenn Europa, Bund und Land an einem Strang ziehen. „Europa und der Bund schaffen die finanziellen Voraussetzungen für das Gelingen der Strukturentwicklung. Das Land Brandenburg muss dafür Sorge tragen, dass diese Möglichkeiten ausgeschöpft werden können. Wir brauchen einen Staatsvertrag mit dem Bund und den betroffenen Ländern, um Ziele und Aufgaben verbindlich und abrechenbar zu vereinbaren. Die Landesregierung muss sich endlich an die Spitze der Bewegung setzen und in einem Lausitzministerium Kompetenzen vor Ort bündeln. Zusammen mit den regionalen Akteuren können die Fachleute in diesem Ministerium die Entwicklung koordinieren und für den optimalen Einsatz der Gelder aus Europa und vom Bund sorgen.“
Die Zukunft des Lausitzer Reviers müsse in einer wissenschaftsbasierten und innovativen Wirtschaft liegen, so Ehler weiter. „Um langfristig sichere und gut bezahlte Industriearbeitsplätze zu schaffen, müssen wir die Wirtschaft stärker einbinden. Das bedeutet, aktiv auf Unternehmen wie Siemens, BASF oder Rolls Royce zuzugehen und sie als Partner zu gewinnen. Gemeinsam können wir mit neuen Speichertechnologien und Fortschritten in der Sektorenkopplung die Lausitz zu einem innovativen Energiestandort entwickeln. Dafür sollte auch die LEAG schon heute beginnen, sich zu einem solchen Energieunternehmen zu wandeln, um auch nach 2038 als Partner in der Region tätig zu bleiben.“ Ehler zählte abschließend die Möglichkeiten auf, die von der Europäischen Union in den vergangenen Jahren geschaffen wurden. „Mit der Kohleplattform und Innovationsplattformen wie Clean Sky 2 oder Fuel Cell and Hydrogen haben wir das Fundament gebaut, um die Attraktivität der Lausitz für internationale Investoren zu steigern. Eine Profilierung der Lausitz über solche Netzwerke ist unabdingbar. Dafür muss die Landesregierung aber noch viel stärker in Brüssel aktiv werden.“
