Am Freitag, den 13. Februar 2015 hat im Bolfrashaus in Frankfurt (Oder) das gemeinsame Arbeitsgespräch von meinem polnischen Abgeordnetenkollegen Herrn Prof. Rosati und mir stattgefunden.

Arbeitsgespräch zur Bekämpfung der Grenzkriminalität im Rahmen des Kooperationsprogramms INTERREG V A Bundesland Brandenburg – Republik Polen 2014-2020

Am Freitag, den 13. Februar 2015 hat im Bolfrashaus in Frankfurt (Oder) das gemeinsame Arbeitsgespräch von meinem polnischen Abgeordnetenkollegen Herrn Prof. Rosati und mir stattgefunden. Ich habe diese Initiative zusammen mit meinem polnischen Abgeordnetenkollegen Herrn Prof. Dariusz Rosati angesichts der Aktualität des Themas in der polnisch-brandenburgischen Grenzregion gestartet. Auslöser der Initiative war mein Besuch Anfang März 2014 in Küstrin-Kietz auf Einladung von Herrn Frank Schütz (CDU Oderbruch), bei dem ich mir vor Ort ein Bild der aktuellen Sachlage in der Grenzregion machen konnte. In dem Arbeitstreffen haben wir zunächst kurz dargelegt, welche Möglichkeiten aus Sicht der EU-Ebene geschaffen worden sind, um in der EU-Förderperiode 2014-2020 Maßnahmen zur Bekämpfung der Grenzkriminalität unter dem thematischen Ziel 11 der ETZ „Verbesserung der institutionellen Kapazitäten von öffentlichen Behörden und Interessenträgern und der effizienten öffentlichen Verwaltung durch Förderung der Zusammenarbeit in Rechts- und Verwaltungsfragen und der Zusammenarbeit zwischen Bürgern und Institutionen“ zu fördern. In Anlehnung daran haben wir mit den an der Erarbeitung des Kooperationsprogramms INTERREG V A Bundesland Brandenburg – Republik Polen 2014-2020 beteiligten Akteuren diskutiert, welche Maßnahmen als sinnvoll erachtet werden.