Dr. Christian Ehler MdEP
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Aktuell
12.05.2017, 11:15 Uhr
Schwerpunkte der Plenartagung vom 15. - 18. Mai 2017 in Brüssel
Wenn die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in der nächsten Woche in Brüssel zusammenkommen, geht es wieder um schwerwiegende Themen, wenn zum Beispiel über die weitere Strategie bei den Brexit-Verhandlungen diskutiert wird.
Die Schwerpunkte der nächsten Plenartagung finden Sie wie immer hier in diesem Artikel.

Nächste Woche geht es unter anderem um folgende Themen:

 

 

 

Brexit-Verhandlungen: Debatte mit Tusk und Juncker

Die Ergebnisse des jüngsten EU-Gipfels, auf dem die Leitlinien für die Verhandlungen über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU festgelegt wurden, stehen im Zentrum einer Debatte am Mittwochmorgen mit den Präsidenten von Rat und Kommission Donald Tusk und Jean-Claude Juncker.

Rede des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, António Guterres

UN-Generalsekretär António Guterres, der seit Januar im Amt ist, wird am Mittwochmittag vor den Abgeordneten eine Ansprache halten.

Online-Filme und -Fernsehen im Ausland schauen

Neue Regeln sollen EU-Bürgern mit Abonnements für Online-Filme und -Fernsehserien auch bei vorübergehenden Aufenthalten im EU-Ausland den Zugriff auf diese Inhalte erlauben.

Zukunft Europas: Die Globalisierung als Chance

Die Abgeordneten werden darüber diskutieren, wie die EU die Bürger vor den negativen Auswirkungen der Globalisierung schützen kann. Die Debatte am Dienstag bezieht sich auf Vorschläge der EU-Kommission.
 

Verschwendung von Lebensmitteln verringern

In der EU werden jedes Jahr 88 Millionen Tonnen Lebensmittel verschwendet. Die Abgeordneten schlagen eine Reihe von Maßnahmen vor, um diese Menge bis 2030 um die Hälfte zu verringern.

Ungarn: Abstimmung über Entschließung zur Lage der Grundrechte

Zum Abschluss der Debatte zur Lage der Grundrechte in Ungarn auf der vergangenen Plenarsitzung stimmen die Abgeordneten über eine Resolution zu dem Thema ab.

Tschetschenien: Debatte über Verfolgung von LGBTI-Personen

Am Dienstagabend findet eine Aussprache über die schockierenden Berichte unabhängiger russischer Medien und Menschenrechtsorganisationen über die Verfolgung und Inhaftierung, das Verschwinden von und Morde an homosexuellen Männern in Tschetschenien statt.

Umverteilung von Flüchtlingen: EU-Länder sollen Zusagen einhalten

Das Parlament wird seine Forderungen an die Mitgliedsstaaten wiederholen, Flüchtlinge aus Griechenland und Italien in andere EU-Länder umzusiedeln, wie im Rat im September 2015 vereinbart.

Straßenverkehrspaket: Förderung von Innovation, Senkung von CO2-Emissionen

Die Abgeordneten fordern die EU-Kommission auf, im geplanten Straßenverkehrspaket Vorschläge zur Förderung der technologischen Entwicklung, zur Verbesserung der sozialen Bedingungen und zur Senkung der CO2-Emissionen aufzunehmen.

Syrien: Welche Lösungen zur Beendigung des Kriegs?

Am Dienstag diskutieren die Abgeordneten mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini über Wege und Mittel, den Krieg in Syrien zu beenden, die schlimmste humanitäre Krise seit dem zweiten Weltkrieg. Am Donnerstag wird über eine entsprechende Entschließung abgestimmt.

Forderung nach Stopp von GVO-Mais und -Baumwolle

Die Abgeordneten lehnen das Vorhaben der EU-Kommission ab, Importe von Erzeugnissen aus Mais und Baumwolle zuzulassen, die gentechnisch verändert wurden, um sie widerstandsfähig gegen Pflanzengifte zu machen.

Weitere Tagesordnungspunkte

 

 

Schwerpunkte der Plenartagung online

Live-Übertragung der Plenarsitzung (EbS+)

Pressekonferenzen und weitere Veranstaltungen (EP Live)

EuroparlTV

Audiovisuelle Webseite des EP